Fördermittel für Ausbau sollen neu beantragt werden

Klötze: Neustädter Straße auf Null

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Vor allem die Nebenanlagen sollten an der Neustädter Straße ausgebaut werden, damit sie zum Martinimarkt die Fahrgeschäfte besser tragen können. Das Vorhaben muss neu beantragt werden.

Klötze – Mit vier Veränderungen gegenüber der Lesung im Hauptausschuss hat der alte Klötzer Stadtrat den Haushalt für 2019 beschlossen. Kämmerin Elke Oelze ging auf die Änderungen aber nur kurz ein und verwies die Stadträte auf die Tischvorlage.

Auf Nachfrage der Altmark-Zeitung wollte die Verwaltung die geänderten Zahlen nicht öffentlich machen, da sie erst spätere Haushaltsjahre betreffen.

Die Veränderungen betreffen zum einen die Triftstraße, deren Ausbau schon seit einigen Jahren Thema in der Stadt ist, es aber immer noch massiven Protest der Anlieger gegen das Vorhaben gibt. Mit dem Ausbau sollte auch die Regenwasserproblematik in dem Bereich geklärt werden. Nun sei über den Ausbau aber „noch nicht endgültig entschieden“, wie die Kämmerin informierte.

Es müsse noch geklärt werden, was genau gemacht werden soll. Ob es einen Komplettausbau von Straße und Nebenanlagen gibt oder ob nur im Gehwegbereich gearbeitet werden soll, sei noch in der Schwebe. Da die Maßnahme ohnehin erst für 2020 vorgesehen ist, wurde sie für 2019 aus dem Plan genommen. Bis zum nächsten Haushaltsplan sollen die möglichen Varianten geprüft werden.

Die zweite Veränderung im Haushalt betrifft die Ziegelstraße, deren Ausbau in diesem Jahr nach langer Verzögerung abgeschlossen werden konnte. In diesem Punkt wurden Veränderungen bei den Anliegerbeiträgen im Haushaltsplan vorgenommen. Diese haben sich gegenüber der Planung reduziert, erklärte die Kämmerin. „Die Anlieger sollen so wenig wie möglich belastet werden“, so der Tenor der Verwaltung. Die Abrechnung werde erst in 2020 erfolgen, deshalb gab es auch dafür keine Zahlen für die Veränderungen,

Beim vierten Bauabschnitt an der Wasserfahrt, der wegen der stark gestiegenen Baukosten vom Stadtrat erstmal wieder auf Eis gelegt wurde, ist eine neue Finanzierung nötig, um die Maßnahme abdecken zu können. Da es sich um eine Maßnahme des Stadtumbaus handelt, sollen die Fördermittel, die bislang eigentlich für den Ausbau der Neustädter Straße geplant waren, zur Wasserfahrt verschoben werden. „Die Fördermittel werden für die Wasserfahrt zur Verfügung gestellt“, erläuterte die Kämmerin.

Der Ausbau der Neustädter Straße, wo vor allem der Gehwegbereich einen verstärkten Unterbau bekommen soll, damit er die Belastung durch die Fahrgeschäfte zum Martinimarkt besser trägt, wird zunächst auf Null gesetzt. „Das bleibt aber eine Stadtumbaumaßnahme“, betonte Elke Oelze. Nur müssen für diese neue Fördermittel beantragt werden, da die bislang genehmigten Fördermittel die Programmjahre 2017 bis 2020 umfassen.

Neu beantragt werden müssen auch die Fördermittel für die Sanierung der Zinnberghalle. Sie wird 2020 wieder Bestandteil des Haushalts der Stadt sein, so die Planung, dann aber als neue Maßnahme auch wieder neu in den Etat aufgenommen werden.

VON MONIKA SCHMIDT

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