1. az-online.de
  2. Altmark
  3. Klötze

Klötze lebt über die Verhältnisse

Erstellt:

Von: Monika Schmidt

Kommentare

Perspektivisch wird eine Erhöhung der Grundsteuern in der Einheitsgemeinde Klötze unausweichlich sein, kündigt Kämmerin Elke Oelze an. In diesem Jahr kann der Etat durch Rücklagen ausgeglichen werden.
Perspektivisch wird eine Erhöhung der Grundsteuern in der Einheitsgemeinde Klötze unausweichlich sein, kündigt Kämmerin Elke Oelze an. In diesem Jahr kann der Etat durch Rücklagen ausgeglichen werden. © Luftbild: Fotostudio Wunberger

Klötze – „Wenn kein Haushaltsausgleich erreicht wird, müsste eigentlich gleich ein Konsolidierungskonzept mitbeschlossen werden."

Es waren eindringliche Worte, die Kämmerin Elke Oelze im Hauptausschuss und im Stadtrat an die Kommunalpolitiker der Einheitsgemeinde richtete.

„Wir leben über unsere Verhältnisse“, verdeutlichte sie den Stadträten. Denn der Haushalt, den die Verwaltung für 2019 aufgestellt hat, ist im Ergebnisplan nicht ausgeglichen. Eine Lücke von 299 200 Euro klafft im Etat. Und auch bei den Planungen für 2020 und 2022 steht die Stadt derzeit im Minus. Blickt man also auf die reinen Zahlen, müsste die Stadt konsolidieren.

Die Kämmerin gab dennoch Entwarnung: „Wir können den Ausgleich schaffen, denn wir können Überschüsse aus den Rücklagen der Vorjahre verwenden“, erklärte sie. Damit kann der Etat in diesem Jahr ausgeglichen werden und einem Beschluss durch den Stadtrat stand nichts im Wege.

Auch im Finanzplan werden für die Investitionstätigkeit große Summen angesetzt: Bei 4,24 Millionen Euro an Auszahlungen und 1,67 Euro an Einzahlungen bleiben im Etat aber dennoch 2,57 Millionen Euro, die die Stadt Klötze als Eigenanteil tragen muss. Mit Blick auf die drei Folgejahre, die ebenfalls schon haushaltsrelevant sind, erhöht sich der Eigenanteil der Stadt auf 5,2 Millionen Euro, rechnete die Kämmerin vor.

Derzeit sind keine Veränderungen bei den freiwilligen Ausgaben – die alle wie gewohnt beibehalten werden können –, den Kita-Beiträgen – die in Klötze im Landesdurchschnitt sehr niedrig sind – und den Hebesätzen geplant. Die Grundsteuern A und B liegen bei 330, die Gewerbesteuer bei 325 Prozent. „Angesichts der weiteren Entwicklung der kommunalen Finanzen wird zukünftig eine Anpassung der Hebesätze notwendig werden, um alle pflichtigen und freiwilligen Aufgaben erledigen zu können“, kündigt die Kämmerin im Vorbericht zum Haushalt aber schon mal eine Aufgabe für den nächsten Stadtrat an.

Noch kann es sich die Stadt leisten, für die Unterhaltung der Spielplätze und Dorfgemeinschaftshäuser wieder je 20 000 Euro zur Verfügung zu stellen, über deren Verwendung die Ortsbürgermeister entscheiden. Auch die Posten der Ausstattung für Schulen, Kitas, Hort und Bibliotheken bleibt gleich. Insgesamt jedoch, so Elke Oelze weiter, seien in diesem Jahr erhöhte Unterhaltungskosten für die kommunalen Gebäude und Einrichtungen erforderlich. Sie steigen um 70 800 auf insgesamt 913 800 Euro.

VON MONIKA SCHMIDT

Auch interessant

Kommentare