Etat wegen Corona noch nicht fertig

Klötze ist haushaltslos

Der Haushaltsplan der Stadt Klötze ist ein Zahlenwerk mit vielen Seiten. Für 2021 ist er aber noch nicht beschlossen.
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Der Haushaltsplan der Stadt Klötze ist für dieses Jahr noch nicht fertig. Die Stadträte drängen auf einen Beschluss.
  • Monika Schmidt
    vonMonika Schmidt
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Noch hat die Stadt Klötze für 2021 keinen beschlossenen Haushalt. Wegen Corona fielen die Beratungen bislang aus. Der Stadtrat drängt nun auf einen schnellen Beschluss.

Klötze – Der Haushalt der Stadt Klötze liegt noch nicht zur Beratung vor, deshalb geraten auch für dieses Jahr geplante Vorhaben bei der Stadt ins Stocken. Eigentlich war geplant, den Etat frühzeitig zu beraten und spätestens im April zu beschließen. Doch daraus wird nichts, Corona hat die Planungen gehörig durcheinandergebracht. Deshalb haben die Fraktionen bislang nur kurz über den Entwurf beraten. Denn noch gibt es ein großes Defizit, da von der Verwaltung zunächst alle aus den Ortsteilen vorgeschlagenen Maßnahmen und Projekte eingearbeitet wurden. Aufgabe der Stadtratsfraktionen ist es nun, Prioritäten zu setzen und zu sagen, welche Vorhaben verschoben werden und wo gekürzt werden kann. Wann über den Etat beraten werden kann, dazu konnte Haupt- und Kämmereiamtsleiter Matthias Reps um AZ-Gespräch noch keine Antwort geben. Marco Wille, Fraktionsvorsitzender der UWG im Stadtrat, sagte im Wenzer Ortschaftsrat, dass der Haushalt „möglichst im nächsten Stadtrat über die Bühne gebracht werden sollte“. Darauf hätten die Stadträte bei ihrer jüngsten Zusammenkunft gedrängt. Dort hatte Henry Klipp, Vorsitzender der CDU-Fraktion, nachgefragt, wie es mit dem Haushalt für 2021 aussieht und ob eine Fortschreibung des alten Etats möglich ist, weil wegen Corona noch kein neuer Etat beschlossen werden konnte. „Eine Fortschreibung ist nicht möglich“, antwortete ihm Bürgermeister-Stellvertreter Matthias Reps. Derzeit befindet sich die Stadt Klötze laut Kommunalverfassung in der „haushaltslosen Zeit“. Zumindest die laufenden Kosten können aufrechterhalten werden, zudem sei der Stellenplan aus 2020 weiter gültig. Ab 3. Mai, so hoffte Matthias Reps bei der Sitzung, sollte die Kämmerei nach der Corona-Pause wieder besetzt sein. Dann könnten die Arbeiten am Haushalt für 2021 aufgenommen werden, bevor der Etat zur Beratung in den Stadtrat kommt.

Verwaltung erwartet Kürzungsvorschläge

Ein Problem bleibt das Loch, das im Etat klafft: Zunächst wurden alle Wünsche und Anregungen vom Stadtrat und aus den Ortsteilen in das Zahlenwerk aufgenommen. „Zwei Millionen Euro Miese“, so bringt es Matthias Reps im AZ-Gespräch auf den Punkt, müssen noch ausgeglichen werden. Von der Verwaltung werden derzeit nur die aktuellen Planzahlen und die Abschläge angepasst. „Bei den Kürzungen müssen die Stadträte mitentscheiden und Vorschläge machen“, so der Wunsch des Haupt- und Kämmereiamtsleiters. Er hofft, dass sich die Fraktionen bald mit Vorschlägen für Kürzungen und Veränderungen melden. Bislang sei dazu noch nichts bei der Verwaltung eingereicht worden, informierte er.

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