Streit um Besetzung des Beirates

Klötze: Fraktionen proben den Aufstand

Ein Schild zeigt den Beginn des Naturparks Drömling in Trippigleben an.
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Noch ist offen, wenn die Stadt Klötze als Vertreter in den Beirat des Biosphärenreservats Drömling entsenden wird.
  • Monika Schmidt
    vonMonika Schmidt
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Wer die Stadt Klötze künftig im Beirat des Biosphärenreservats Drömling vertritt, ist noch offen. Die Entscheidung des Bürgermeisters, einen Verwaltungsmitarbeiter zu benennen, wurde im Hauptausschuss torpediert. Der Antrag der Linken, ein Stadtratsmitglied zu wählen, fand eine Mehrheit.

Klötze – Die Fraktion der Linken probt den Aufstand gegen den Bürgermeister und bekommt dafür Unterstützung von der UWG, der AfD und der SPD. Nur die CDU stimmte gegen den Antrag. Anlass ist die Benennung eines Vertreters für den Beirat des Biosphärenreservates Drömling. Die endgültige Entscheidung fällt aber der Stadtrat. Bürgermeister Uwe Bartels hat als Vertreter seinen Sachgebietsleiter Gordon Strathausen benannt. Die Fraktion der Linken stellte im Hauptausschuss den Antrag, dass ein Stadtratsmitglied diese Position übernehmen sollte. Begründung: Um die Verwaltung zu entlasten. Joachim Klabis wurde als Kandidat vorgeschlagen. Ungeklärt blieb bei der Sitzung, ob der Beirat mit einem Stadtratsmitglied besetzt werden kann oder ob die Aufgabe ein Verwaltungsmitarbeiter übernehmen muss. Das soll bis zur Stadtratssitzung geklärt werden. Der Antrag der Linken fand Unterstützung bei der UWG, der SPD und der AfD. „Um den Stadtrat in die Arbeit der Stadt mehr einzubeziehen, ist es für uns nötig, ein Stadtratsmitglied zu bestimmen“, heißt es in dem handschriftlich formulierten Antrag von Joachim Klabis. Das Anliegen sei, der Verwaltung nicht noch zusätzliche Aufgaben zuzumuten. „Wir im Stadtrat beklagen uns ständig, dass wir nicht in die Arbeit der Verwaltung eingebunden sind. Deshalb sollte der Vertreter ein Stadtrat sein“, begründete Joachim Klabis und zeigte sich auch offen für Vorschläge anderer Fraktionen.

Entscheidung im Rahmen des „operativen Geschäfts“

Hauptamtsleiter Matthias Reps erinnerte daran, dass dies eine Entscheidung des Bürgermeisters im Rahmen des operativen Geschäfts sei. Stadtratsvorsitzender Klaus Ewertowski betonte, dass laut Kommunalverfassung der Bürgermeister die Kommune vertritt und repräsentiert. „Nach außen hin hat der Bürgermeister die Stadt zu vertreten“, so Ewertowski. „Es ist nicht Sache des Stadtrates, sich das an Land zu ziehen.“

Marco Wille als Fraktionsvorsitzender der UWG begrüßte dagegen den Antrag der Linken. Vor allem wegen der Entlastung der Verwaltung. Auch in anderen Gremien seien andere Personen als der Bürgermeister Vertreter und der Austausch über Informationen funktioniere dennoch. „Joachim Klabis würde das bestimmt gut machen, wir haben keinen eigenen Kandidaten“, war die UWG auch mit der Personalie einverstanden. Unterstützung für den Antrag der Linken gab es auch von der SPD. Fraktionsvorsitzender Alexander Kleine betonte: „Es gibt gute fachliche Gründe dafür.“

Henry Hartmann ist schon Mitglied

Henry Hartmann (CDU), der ebenfalls als ein Kandidat ins Gepräch gebracht wurde, betonte, dass er schon für die IG Drömling im Beirat mitarbeite. „Egal, wer es wird, ich freue mich auf die Zusammenarbeit“, versicherte er. Der Antrag der Linken wurde im Hauptausschuss mit vier Ja-Stimmen, zwei Enthaltungen und einer Gegenstimme befürwortet. Kurios am Rande: Joachim Klabis, der den Antrag für die Linken eingebracht hatte, enthielt sich der Stimme.

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