Klötzer Stadträte stecken im Dilemma
Kein Ja, kein Nein, aber acht Enthaltungen: Der Klötzer Hauptausschuss hat dem Stadtrat keine Empfehlung zum geplanten Solarpark in Schwiesau gegeben.
Klötze – Für das Dilemma, in dem die Klötzer Stadträte stecken, gibt es noch keine Lösung. Wie schon im jüngsten Stadtrat gab es auch im Hauptausschuss wieder den Zwiespalt beim Thema Freiflächen-Photovoltaikanlage. Das eingereichte Projekt entspricht dem vom Stadtrat beschlossenen Leitfaden, wurde aber vom Ortschaftsrat abgelehnt. Was tun? Die Hauptausschussmitglieder machten einige Vorschläge: „Vielleicht sollten wir uns mit dem Thema Beteiligung für den Ort doch noch mal befassen“, schlug Alexander Kleine vor. Der Punkt der Ausschüttungen müsste im Leitfaden stärker berücksichtigt werden. Thomas Korell machte darauf aufmerksam, dass sich die Arbeitsgruppe PV-Anlagen sehr viel Mühe mit dem Leitfaden gemacht hatte. „Wenn wir jetzt alle Anlagen ablehnen, war das alles für die Katz“, so Korell. Joachim Klabis meinte, dass es Sache der Investoren sei, ihre Projekte in den Ortschaftsräten besser vorzustellen. „Die müssen den Ort für sich überzeugen.“ Es sei Aufgabe der Investoren, „die Akzeptanz der Bevölkerung herzustellen. Das müssen die machen, nicht wir“, so Joachim Klabis. Henry Hartmann erinnerte daran, dass der Stadtrat in dem Leitfaden weder regeln könne noch regeln dürfe, „was der Investor dem Dorf bietet“. Der Investor müsse den Orten sein Vorhaben schmackhaft machen. Eine Akzeptanz, so vermutete Alexander Kleine, werde es nur geben, wenn sich die Investoren um ein Beteiligungsmodell bemühen. Matthias Licht erinnerte daran, dass sich die Stadträte mit ihrem Leitfaden viel Mühe gemacht haben. „Wenn wir einen Investor ablehnen, kommt der nächste. Die stehen in den Startlöchern“, wusste er. Deshalb müsse jede Ortschaft ihre eigene Lösung für das Thema finden. Am Ende ließ Bürgermeister Uwe Bartels abstimmen: Alle Hauptausschussmitglieder enthielten sich der Stimme. Die Entscheidung liegt damit ohne Empfehlung beim Stadtrat.