Immerhin: Stadt Klötze kommt auch weiter ohne Konsolidierung aus

Kein Spielraum für die Kür

+
So wie am 2011 ausgebauten Galgenberg ein Radrundweg Richtung Immekath entstanden ist, könnte auch am Breitenfelder Weg der Anschluss zur Feldstraße geschaffen werden, wenn der Ländliche Wegebau genehmigt wird.

Klötze. Probleme mit einer drohenden Konsolidierung wird die Stadt Klötze auch in diesem Haushaltsjahr wohl nicht bekommen.

Auch das Rechnungsergebnis für 2011 fiel recht positiv aus, kündigte Bürgermeister Matthias Mann an, auch wenn die endgültige Abrechnung noch nicht vorliegt. Somit bleibt auch 2012 Raum für Investitionen, die aber nach dem bisherigen Motto seit Bildung der Einheitsgemeinde „Ausschließlich mit Fördermitteln“ eingesetzt werden sollen. „Wir wollen alle freiwilligen Aufgaben so lange wie möglich aufrecht erhalten“, bekennt sich Matthias Mann zum Erhalt des Bestehenden. Bücherbus, Freibäder und Vereinszuschüsse beispielsweise sind damit bei der beginnenden Haushaltsdebatte in diesem Jahr kein Diskussionspunkt. Trotzdem appelliert der Bürgermeister zum sparsamen Wirtschaften und erinnert daran, „dass einige Gemeinden ohne die Gebietsreform Schwierigkeiten hätten, diese freiwilligen Aufgaben aufrecht zu erhalten“. Stattdessen sei die Stadt Klötze einige der wenigen Kommunen im Land mit einem ausgeglichenen Haushalt. Die freiwilligen Aufgaben zu erhalten, ist auch für 2012 das oberste Ziel bei der Planung von Wünschen und Investitionen. Parallel wird die Umstellung auf die doppische Haushaltsführung weiter vorbereitet. Allerdings hat die Stadt Klötze beim Land einen Antrag gestellt, die Doppik nicht schon 2013 einzuführen, sondern die Umstellung auf 2014 zu verschieben. So ist derzeit das Erfassen der Straßen und Wege für die Einarbeitung in die doppische Buchführung noch offen, aber sehr arbeitsintensiv.

Die Liste der Vorhaben für 2012 ist bereits lang. So wurden zum einen Projekte, für die langfristig Fördermittel beantragt wurden, in den Etatentwurf eingestellt. Dazu zählen die Gestaltung des Schulplatzes in Klötze, der Ausbau der Mittelstraße in Zusammenarbeit mit dem Kreis und dem Wasserverband sowie die Fortsetzung des Ländlichen Wegebaus. Auf Zuschüsse für die Fliederallee und den Breitenfelder Weg wird im Gebiet der Ortschaft Klötze gehofft. Auch bei den Flurbereinigungsverfahren im Drömling stehen die ersten Wegebaumaßnahmen in den Gemarkungen Kunrau und Röwitz auf der Liste.

Gemeinsam mit Landkreis und Landesbaubetrieb soll in diesem Jahr endlich der Rückbau der Bahnübergänge am Ziss und in Röwitz in Angriff genommen werden. Auch die Kreisstraße von Kusey nach Immekath steht mit auf der Wunschliste. Ob diese allerdings saniert werden kann, liegt nicht in der Entscheidungsgewalt des Stadtrates. Der Altmarkkreis muss zudem noch die Kreisstraße von Wenze nach Quarnebeck fertig sanieren.

Bei den städtischen Ausgaben steht der integrative Umbau der Kita Zinnbergzwerge in der Priorität ganz oben. „All das muss finanziell abgesichert werden“, warnt der Bürgermeister. So viele Fördermittel wie möglich möchte die Stadt für die einzelnen Maßnahmen einsetzen. „Da bleibt kein Spielraum für Küraufgaben. Die Pflicht geht vor“, betont Matthias Mann. Auch wenn 2011 ein finanziell erfolgreiches Jahr für die Einheitgemeinde war: „Wir können nicht aus dem Vollen schöpfen, sondern müssen auch immer die Perspektive im Auge habe.“ Nur so könne auch langfristig eine Konsolidierung, die sämtlichen Handlungsspielraum nimmt, vermieden werden.

Von Monika Schmidt

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare