PV-Anlagen in Klötze: Investoren sollen erst die Einwohner überzeugen
Die Investoren, die in der Einheitsgemeinde Klötze Freiflächen-PV-Anlagen errichten wollen, müssen erst die Einwohner des jeweiligen Ortes überzeugen, bevor sie ein Okay vom Stadtrat für ihr Vorhaben bekommen.
Klötze – Dass sich der Klötzer Hauptausschuss in seiner März-Sitzung beim Antrag für einen Solarpark in Schwiesau komplett enthalten hatte, war drei Wochen später im Klötzer Stadtrat kein Thema mehr.
Offenkundig hatten die Fraktionen noch einmal beraten, wie sie mit dem „Dilemma“ umgehen wollen: Obwohl die Anlage dem vom Stadtrat beschlossenen Leitfaden für Photovoltaik entspricht, hat der Ortschaftsrat den Antrag abgelehnt. Das ist in mehreren Orten der Einheitsgemeinde schon passiert und die Stadträte diskutierten deshalb, ob sie sich gegen das Votum eines Ortschaftsrates stellen wollen. Bei der Sitzung des Stadtrates wurde klar: Nein, das wollen die Stadträte nicht. Alle anwesenden Stadträte stimmten, als Vorsitzender Klaus Ewertowski den Punkt aufrief, mit Nein: Der Antrag wurde einstimmig abgelehnt.
Hans-Jürgen Schmidt hatte zuvor erklärt: „Ich habe nichts gegen Solar, aber ich bin dagegen, dass hektarweise Boden versiegelt wird und Investoren billig Land kaufen, dass sie anderswo nicht kriegen.“ Manfred Hille, Schwiesaus Ortsbürgermeister, erklärte im Namen seines Ortschaftsrates: „Der Investor muss die Einwohner überzeugen, damit ihre Projekte umgesetzt werden. In Schwiesau hat der Investor nicht überzeugt.“ Ein Ansatz, den auch am Montag schon der Ortschaftsrat von Trippigleben vertreten hat. Auch dort wurden die Initiatoren des Projektes aufgefordert, sich das Votum der Einwohner zu holen. Die Schwiesauer Ortschaftsräte würden sich wünschen, dass sich die Investoren des Projektes eigenständig zu einer Einwohnerversammlung einladen und mit den Schwiesauern über das Vorhaben diskutieren. Wenn die Einwohner überzeugt sind, werde es auch ein positives Votum der Ortschaftsräte geben können.
Überlegungen, den Leitfaden des Stadtrates zu Freiflächen-PV-Anlagen noch einmal nachzubessern, gibt es aktuell nicht, informierte Bürgermeister Uwe Bartels im AZ-Gespräch. Die Mitglieder des Klötzer Stadtrates hatten bei vorherigen Sitzungen diskutiert, ob sie unter anderem den Punkt, dass die Investoren die Einwohner überzeugen sollen, mit in den Leitfaden aufnehmen wollen. Davon wird inzwischen aber wieder Abstand genommen. Eingebracht werden in die Sitzungen ohnehin nur Anträge, die den Vorgaben des Leitfadens entsprechen.