Baumschutzsatzung ab 2015 aufgehoben / Meinungen im Ortschaftsrat gehen weit auseinander

„Ich möchte selbst bestimmen“

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Die Baumschutzsatzung wird ab 1. Januar in Oebisfelde aufgehoben. „Die Oebisfelder sind nicht so blöd, gleich mit der Kettensäge durch den Wald zu rennen“, ist sich Sven Groneberg sicher.

Oebisfelde. Das Zusammenführen von Satzungen aus den unterschiedlichen Gemeinden, die zur Einheitsgemeinde Oebisfelde-Weferlingen zusammengeschlossen sind, ist gar nicht so einfach.

Eigentlich sollten bis zum Jahresende 2014, so hatten es die Gemeinden im Eingemeindungsvertrag vereinbart, so vereinheitlicht werden, dass ab Januar 2015 gleiche Grundsätze für alle Orte gelten. Das ist aber gar nicht so einfach, wie am Beispiel der Baumschutzsatzung deutlich wird.

Eine einheitliche Baumschutzsatzung für die gesamte Stadt hatte der Stadtrat nach langer Diskussion und mehreren Anläufen im Juni dieses Jahres schließlich abgelehnt. Damit wird es ab Januar 2015 keine Baumschutzsatzung in der Einheitsgemeinde geben. Allerdings haben die beiden Ortsteile Oebisfelde und Hörsingen noch aus Zeiten der Eigenständigkeit eigene Baumschutzsatzungen. Der Oebisfelder Ortschaftsrat ist im Rahmen des Verfahrens angehört worden und debattierte, ob eine Baumschutzsatzung behalten werden sollte oder nicht. Denn es sei, so hatte die Verwaltung bei der Kommunalaufsicht des Bördekreises in Erfahrung gebracht, grundsätzlich durchaus möglich, Satzungen für ein bestimmtes Gebiet territorial zu begrenzen. Die Entscheidung darüber treffe jedoch der Stadtrat. [...]

Von Monika Schmidt

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