Stadt oder Einheitsgemeinde: Beide Varianten sind in Klötze möglich
Wenn die Klötzer Stadträte keine anderen Probleme haben, geht es der Einheitsgemeinde doch ziemlich gut. Das könnte denken, wer in der vergangenen Woche die Debatte über die neue Kita-Satzung im Hauptausschuss verfolgte. Denn dort entfachte Stadtratsvorsitzender Klaus Ewertowski eine Diskussion, die weitreichende Folgen haben könnte. Sie mündet darin, dass bei der letzten Stadtratssitzung des Jahres, am Dienstag, 13. Dezember, die Änderung der Hauptsatzung auf der Tagesordnung steht.
Klötze – Klaus Ewertowski war nämlich aufgefallen, dass die Neufassung der Kita-Satzung „der Einheitsgemeinde Klötze“ besprochen werden sollte. Bislang lautete es immer: die Satzung der Stadt Klötze.
Nun wollte der CDU-Stadtrat wissen, warum es diese Änderung gab. Und er forderte, dass, wenn von Einheitsgemeinde die Rede sein soll, dieses auch konsequent durch den gesamten Satzungstext durchgezogen werden müsse. Denn dort war zwischendurch immer wieder von „Stadt“ die Rede, war dem Klötzer aufgefallen. „Dass die Stadt Einheitsgemeinde genannt wird, kann man machen. Aber dann muss es auch durchgezogen werden“, argumentierte Klaus Ewertowski. Der Klötzer plädierte dennoch dafür, weiterhin den Begriff Stadt zu benutzen. „Stadt oder Einheitsgemeinde, das können wir ändern“, bot der Klötzer Bürgermeister Uwe Bartels an. „Ich bin für Einheitsgemeinde, dann fühlt sich jeder angesprochen“, bekräftigte der Neuferchauer Henry Hartmann.
Klaus Ewertowski beantragte eine Abstimmung zwischen beiden Begriffen. Er stimmte als Einziger für den Begriff Stadt, fünf Mitglieder des Hauptausschusses waren für Einheitsgemeinde, zwei enthielten sich. „Dann müssen wir alle Papiere überprüfen und umwandeln“, wollte Klaus Ewertowski das Votum nun aber auch konsequent für alle Satzungen und Texte durchziehen. Wenn die Änderung nur für eine Satzung gemacht werde, sei das nicht zielführend, begründete er.
„Wir führen den Titel Stadt Klötze“, schaltete sich Hauptamtsleiter Matthias Reps in die Diskussion der Stadträte ein. Einheitsgemeinde sei die Form der Gebietskörperschaft. Joachim Klabis aus Trippigleben stellte fest: „Wenn Einheitsgemeinde Stadt Klötze steht, ist doch alles gut.“ Klaus Ewertowski ergänzte: „Es heißt Stadt Klötze und ist eine Einheitsgemeinde.“ Joachim Klabis brachte es schließlich auf den Punkt: „Es ist sagenhaft, worüber wir uns hier streiten.“ Denn von Fragen zur eigentlichen Satzung waren die Hauptausschussmitglieder längst abgewichen.
Die Debatte um Stadt oder Einheitsgemeinde ging an diesem Abend noch weiter. Ein Blick in die Hauptsatzung brachte nämlich auch keine Klarheit. Dort heißt es: Die Einheitsgemeinde führt den Titel Stadt „Klötze“. Somit ist nur Klötze als Name in Anführungszeichen gesetzt. Bei der Frage, ob es Stadt oder Einheitsgemeinde heißt, gibt es deshalb weiterhin keine Klarheit. Als Konsequenz, so stellten die Stadträte – oder müssen sie nun Einheitsgemeinde-Räte heißen? – fest, müsste als Erstes die Hauptsatzung geändert werden. Das soll bei der nächsten Sitzung geschehen. Die einfachste Variante wäre dabei wohl das Versetzen der Gänsefüßchen, um dem Gebilde der Einheitsgemeinde den Namen „Stadt Klötze“ zu geben.