Friedhöfe bleiben Defizitgeschäft

Die Zeiten der Heizkostenpauschale für die Nutzung der Trauerhallen in der Stadt Klötze wollte Hans-Jürgen Zeitz um zwei Monate verkürzen. Der Antrag wurde ebenso abgelehnt wie sein Vorschlag, das Wassergeld jährlich und nicht für die komplette Liegezeit auf einmal zu kassieren. Dafür wurden die neuen Gebühren vom Stadtrat abgesegnet.

Klötze - Von Monika Schmidt. Friedhöfe sind ein Defizitgeschäft für die Verwaltung. Das wird sich auch nach dem Stadtratsbeschluss über neue Gebühren nicht ändern. Darauf wies Ordnungsamtsleiterin Kathrin Wißwedel die Mitglieder des Stadtrates hin.

„Wir haben versucht, eine Kalkulation zu machen“, erläuterte Bürgermeister Matthias Mann den Stadträten. Das sei natürlich nur anhand zurückliegender Zahlen möglich, betonte er. Für de Kalkulation für 2011 wurden die Zahlen von 2009 zu Grunde gelegt. Danach gab es im Gebiet der Einheitsgemeinde Klötze 41 Erdbestattungen, davon 20 in Doppelgrabstätten und 21 in Einzelgräbern. Zudem gab es 24 Urnenbestattungen und 20 anonyme Bestattungen. Die Trauerhallen wurden 85-mal benutzt.

Bei einer gleichen Zahl von Bestattungen im kommenden Jahr hätte die Stadt Einnahmen von insgesamt 50 850 Euro. Dem stehen Ausgaben von 64 200 Euro gegenüber, so dass das Defizit 13 350 Euro beträgt. Nicht berücksichtigt wurde bei der Kalkulation der Verwaltungsaufwand, der etwa 30 600 Euro beträgt.

„Das Rechnungsprüfungsamt hat bei der Prüfung der Jahresrechnungen mehrfach darauf hingewiesen, dass das Verhältnis zwischen Einnahmen und Ausgaben mehr Beachtung finden muss“, erläuterte die Ordnungsamtsleiterin weiter. Zudem gebe es noch einige zusätzliche Ausgaben für die Stadt, die nicht in die Kalkulation eingeflossen sind. Dazu gehören das Errichten von anonymen Bestattungsflächen auf den einzelnen Friedhöfen sowie das Beräumen von Gräbern, für die es keine Angehörigen mehr gibt und die Ruhefristen abgelaufen sind.

Gegenvorschläge zur Höhe der neuen Gebühren brachten die Stadtratsmitglieder nicht vor. Dafür hatten sie andere Fragen. So wollte beispielsweise Uwe Bock wissen, wer in Zukunft die Pflege der Friedhöfe übernehmen soll. „Wir sind in Kunrau vermutlich die ersten, die keinen Gemeindearbeiter mehr haben“, kündigte er an. Wie die Pflege ablaufen soll, müsse der Stadtrat entscheiden, erwiderte Bürgermeister Matthias Mann. So sei zu überlegen, die Aufgaben an andere Dienstleister zu geben oder neue Arbeiter für die Stadtwirtschaft einzustellen. „Es bricht nicht ab morgen alles zusammen“, versicherte er, betonte jedoch weiter: „Aber wir müssen Lösungen finden.“

Zwei Anträge zur Friedhofsgebührensatzung formulierte Hans-Jürgen Zeitz. So sprach er sich zum einen dafür aus, den Heizkostenzuschlag nicht wie von der Verwaltung vorgeschlagen vom 1. Oktober bis zum 30. April sondern vom 1. November bis zum 31. März zu berechnen. Dieser Vorschlag fand ebenso keine Mehrheit wie seine zweite Anregung, das Wassergeld jährlich zu kassieren. „Dann geht die Kalkulation nicht auf“, stellte der Stadtratsvorsitzende Klaus Ewertowski fest. Denn diese sei darauf aufgebaut, dass mit dem Kauf einer Grabstelle das komplette Wassergeld für die Liegezeit von fünf Euro je Jahr gezahlt wird.

„Das jährliche Verschicken der Bescheide ist sehr aufwändig“, erklärte auch Bürgermeister Matthias Mann. Einige Gemeinden hätten das zwar in der Vergangenheit praktiziert, aber der Verwaltungsaufwand sei dafür zu hoch, betonte er. „So viel Wasser kann ich gar nicht zum Grab schleppen“, fand Franz-Hermann Wegner die fünf Euro im Jahr etwas hoch angesetzt. Doch ihm wurde erläutert, dass das Wassergeld zwar so heiße, aber durchaus auch die Abfallentsorgung auf den Friedhöfen umfasse.

Uwe Harms erinnerte, dass es selbst mit den höheren Gebühren noch ein Defizit im Haushalt gibt. „Wenn wir das so beschließen, bezuschussen wir jeden Friedhof mit 1000 Euro im Jahr aus der Stadtkasse. Das können wir aber nur, wenn wir zahlungsfähig sind, sonst könnten wir das nicht“, stellte er fest.

Während die beiden Anträge von Hans-Jürgen Zeitz mehrheitlich abgelehnt wurden, wurde die neue Friedhofsgebührensatzung mit einheitlichen Gebühren für die gesamte Einheitsgemeinde ab 1. Januar 2011 mit fünf Gegenstimmen und drei Enthaltungen mehrheitlich beschlossen.

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