Trippiglebener Wunsch wird vom Stadtrat zwar gebilligt, aber es gibt auch kritische Töne

Trippigleben: Freie Bahn für die Eigenständigkeit

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Trippigleben kann bei der Kommunalwahl 2019 einen eigenen Ortschaftsrat wählen. Der Stadtrat machte am Mittwoch den Weg frei für eine eigenständige Ortschaft ab 1. Juli 2019.

Klötze. Der Weg für Trip-pigleben in die Eigenständigkeit ist frei. Allerdings taten sich die Klötzer Stadträte am Mittwochabend bei ihrer letzten Sitzung des Jahres schwer mit der Entscheidung.

Bürgermeister Uwe Bartels hatte zuvor auf die Fristen hingewiesen, die eingehalten werden müssen. Die Hauptsatzung muss, um eine neue Ortschaft zu bilden, sechs Monate vor Ende der Legislaturperiode geändert werden. Und da die neue Legislatur am 1. Juli 2019 beginnt, hatten die Stadträte keinen Spielraum, die Entscheidung zu verschieben.

Marco Wille benannte die Ursachen für den Antrag.

Denn diskutiert wurde am Mittwoch, ob der Wechsel in die Eigenständigkeit tatsächlich der Wunsch der Mehrheit der Trippiglebener sei. „Wir haben keine Bürgerbefragung gemacht“, erinnerte Ortsbürgermeister Marco Wille. Der Quarnebecker wurde von SPD-Stadtrat Jörg Kägebein um seine Einschätzung der Lage gebeten. Zudem wollte Kägebein die Ursachen für die Trennung wissen. „Ein Teil der Einwohner fühlt sich nicht mitgenommen in dem Prozess“, erklärte Marco Wille. Ziel sei es gewesen, die Ortschaftsräte zu stärken. „Außer einer etwas besseren Kommunikation ist uns das nicht gelungen“, schätzte der UWG-Fraktionschef ein. In Trippigleben erhoffen sich einige der Einwohner, „direkt an die Stadt gehen zu können.“ Deshalb der Antrag auf einen eigenen Ortschaftsrat. „Sie wünschen sich mehr Umsetzung und Gehör für ihre Projekte“, erklärte Marco Wille weiter. Bei einem Ortsbudget von drei Euro pro Einwohnern hat der Ortschaftsrat nur einen symbolischen und repräsentativen Charakter in den Orten, erinnerte der Quarnebecker. Es könnten nur Projekte angeregt werden, für die Umsetzung sei dann aber die Stadt verantwortlich. „Da erhoffen sie sich, mit einem eigenen Ortschaftsrat mehr ausrichten zu können“, gab Marco Wille eine Begründung für den Wunsch nach Eigenständigkeit.

Marco Wille benannte die Ursachen für den Antrag.

Ihm stehe zwar keine Wertung zu, meinte Jörg Kägebein. „Aber mich beunruhigt, dass auch noch andere Orte diesen Wunsch vorbringen könnten.“ Es werde eine Tür geöffnet für einen Weg, „der vielleicht hätte verhindert werden können“, so Kägebein. Ihm bereite Sorgen, dass so das Gebilde, das mit der Einheitsgemeinde geschaffen worden sei, zerbrechen könnte. Sein Fraktionskollege Adolf Fehse wollte wissen, welche Kosten durch den zusätzlichen Ortschaftsrat für die Stadt entstehen. Das habe die Verwaltung inzwischen geprüft, informierte Bürgermeister Uwe Bartels. „Nach ersten Schätzungen sind das etwa 2500 Euro, wenn ein neuer Ortschaftsrat gebildet wird“, teilte Bartels den Stadträten mit.

Ralf Philipp wurde zur Stellungnahme vermisst.

Franz-Hermann Wegner (UWG) appellierte an die Stadträte, die Entscheidung und ihre Konsequenzen genau zu überdenken. Wolfgang Mosel (Linke) bat darum, dem demokratischen Willen der Trippiglebener zu folgen. Manfred Hille (CDU) wollte wissen, wie viel Prozent der Einwohner sich für die Eigenständigkeit ausgesprochen haben. Das vermochte Marco Wille wegen der fehlenden Einwohnerbefragung nicht genau zu sagen. Ralf Philipp aus Trippigleben, der den Antrag in den Stadtrat eingebracht hatte, war während des öffentlichen Teils der Sitzung nicht anwesend und konnte so vor der Abstimmung keine Stellung beziehen. Marco Wille verhehlte nicht, dass einige Einwohner ihre Unterschrift unter die Liste, die in Trippigleben rumgegangen war, nachträglich wieder zurückgenommen hatten. „Ich habe Zweifel, ob dass die Meinung der Mehrheit ist“, sagte Manfred Hille.

Horst Wienecke (UWG) bat darum, dem Votum des Wenzer Ortschaftsrates, der für die Eigenständigkeit Trippiglebens gestimmt hatte, zu folgen. „Der Stadtrat sollte da jetzt nicht reingrätschen“, bat er. Das taten die Stadträte letztendlich auch nicht. Mit 13 Ja-, fünf Nein-Stimmen und drei Enthaltungen stimmten sie für die Eigenständigkeit.

Von Monika Schmidt

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