Beratung über Haushalt erstmal auf Februar vertagt

Etat in Klötze geht nicht auf

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Mit Hochdruck wird im Klötzer Rathaus am Etat für 2020 gearbeitet. Zwischen den Wünschen der Kommunalpolitiker und den finanziellen Möglichkeiten der Stadt, klafft eine Lücke, die erst geschlossen werden muss, bevor ein Beschluss über das Zahlenwerk gefasst werden kann.

Klötze – Eigentlich sollte der Haushalt der Stadt Klötze für 2020 schon im Januar beschlossen werden. So hatte es Bürgermeister Uwe Bartels noch im November-Hauptausschuss angekündigt. Bei der letzten Stadtratssitzung des Jahres war davon keine Rede mehr.

„Wir werden den Haushalt erst im Februar vorstellen können“, informierte er die Stadträte bei der Sitzung in Quarnebeck.

Nach derzeitigem Stand ist ein Beschluss des Etats für Anfang März im Stadtrat vorgesehen. Bis dahin muss allerdings noch eine Menge im Zahlenwerk eingearbeitet und geändert werden. Wie der Bürgermeister weiter informierte, gab es bereits eine Beratung mit den Ortsbürgermeistern und den Fraktionsvorsitzenden zum Haushalt. „Die Hinweise daraus müssen nun in den Etat eingebaut werden“, sagte Uwe Bartels im Stadtrat. Er hofft, dass der Stadtrat einen Haushalt beschließen werde, „der uns voranbringt.“

Im AZ-Gespräch informierte Uwe Bartels auf Anfrage, dass es noch einige Differenzen für das neue Jahr gebe. „Wir müssen abwägen, was wir machen können“, betonte er. Außerdem müsse versucht werden, für möglichst viele Projekte Fördermittel zu bekommen, um den Eigenanteil der Stadt zu entlasten. Durch die zahlreichen Wünsche aus den Ortschaften, die in den Etat eingestellt werden sollen, ist eine größere Differenz, als noch in der Planung für die folgenden Haushaltsjahre im Etat 2019 vorgesehen war, entstanden. Die Ortschaftsräte hatten zum Teil lange Listen mit Wünschen für Investitionen und Verbesserungen in ihren Orten bei der Stadt abgegeben. Daraus muss nun ein Etat gestrickt werden, der von der Kommunalaufsicht auch genehmigt wird.

Die finanziellen Mittel der Stadt sind beschränkt, so dass im Rahmen der Haushaltsplanung Maßnahmen reduziert oder ihre Umsetzung verschoben werden muss. Noch ist das Defizit zu hoch, um den Haushalt zur Beratung vorlegen zu können. Deshalb sollen sämtliche Maßnahmen, die in den Etat eingestellt wurden, noch einmal auf den Prüfstand. Zumal es auch noch zahlreiche Vorhaben aus den Jahren 2018 und 2019 gibt, die zwar geplant, aber noch nicht umgesetzt wurden. Die Stadträte werden noch einmal intensiv darüber beraten müssen, welche Maßnahmen sie 2020 und in den folgenden Jahren auf den Weg bringen wollen. Projekte, wie die inzwischen fast doppelt so teuer als geplante Sanierung der Hegefeldhalle, werden dann noch einmal diskutiert werden müssen.

VON MONIKA SCHMIDT

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