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Klötzer Stadtrat und Verwaltung gehen aufeinander zu

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Von: Monika Schmidt

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zwei Männer und eine Frau sitzen an einem Tisch
Klötzes Bürgermeister Uwe Bartels hat im nichtöffentlichen Teil des Stadtrates eine Erklärung zu den ungewöhnlichen Geldanlagen abgegeben. © Monika Schmidt

Die drei Verträge, mit denen die Klötzer Stadtverwaltung ohne Information an den Stadtrat Geld in Lebensversicherungen und einem Schatzbrief anlegte, werden aufgehoben. Der Stadtrat gab dem Widerspruch von Bürgermeister Uwe Bartels nicht statt.

Klötze – Im Vorfeld der Beschlüsse im nichtöffentlichen Teil der Stadtratssitzung im Klötzer Rathaus gab Bürgermeister Uwe Bartels gegenüber dem Stadtrat eine Erklärung ab. „Dazu könnte der Bürgermeister doch jetzt auch etwas sagen“, ermunterte ihn beim Pressegespräch Stadtratsvorsitzender Klaus Ewertowski. Er sei von den Stadträten beauftragt worden, beim turnusmäßigen Gespräch dabei zu sein, teilte Ewertowski mit. Ob dies geschah, um dem Bürgermeister den Rücken zu stärken oder um zu überprüfen, was das Stadtoberhaupt der Presse mitteilt, ließ er offen. Es sei „zu keiner Zeit“ das Vorhaben der Verwaltung gewesen „Geld an der Vertretung vorbeizuschleusen“, zitierte Uwe Bartels aus seiner Erklärung. Auch sei es nicht darum gegangen, „dass sich einzelne Personen bevorteilen sollten“, betonte er weiter. Dass in den umstrittenen Lebensversicherungsverträgen der Name des Hauptamtsleiters auftauche, sei nur deshalb erfolgt, weil zum Berechnen die Lebenserwartung einer natürlichen Person angesetzt werden musste. „Es ging darum, eine positive Entwicklung der Geldmittel zu erreichen, da uns Negativzinsen drohten“, begründete Uwe Bartels das Verfahren am Donnerstag noch einmal. Ansonsten hätte die Stadt wegen ihres Vermögens Zinsen zahlen müssen. „Dem wollten wir entgegenwirken“, so Bartels. Deshalb wurde eine Million Euro in zwei Lebensversicherungen und einem Schatzbrief angelegt. Die Lebensversicherungen würden sich in drei Jahren amortisieren, der Schatzbrief ab 2026 positive Ergebnisse haben. Doch dazu wird es nicht kommen. Denn der Klötzer Stadtrat erneuerte seinen Beschluss, die drei Verträge zu kündigen. Dies ist monatlich möglich. Da der November schon angebrochen ist, ist eine Kündigung deshalb erst zu Ende Dezember möglich, informierte der Bürgermeister. Sein Widerspruch gegen das Verfahren wurde von den Stadträten abgewiesen und der erste Beschluss bestätigt. „Der Bürgermeister hat uns gegenüber erklärt, dass er das aus heutiger Sicht nicht mehr so machen würde“, informierte Stadtratsvorsitzender Klaus Ewertowski. Der Stadtrat hätte vorher einbezogen werden müssen und es hätte eine Beratung mit der Kommunalaufsicht über die ungewöhnliche Form der Geldanlage geben sollen, habe der Bürgermeister im Nachgang als das bessere Verfahren eingeräumt. Dieses Eingeständnis und das Einlenken der Verwaltung rechne er hoch an, betonte Klaus Ewertowski. 

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