Sondersitzung ist nötig

Klötzer Stadtrat einigt sich in Klausur über Haushalt

Der Haushaltsplan der Stadt Klötze ist ein Zahlenwerk mit vielen Seiten.
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Der Haushaltsplan der Stadt Klötze für dieses Jahr noch nicht beschlossen.
  • Monika Schmidt
    VonMonika Schmidt
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Ob der Haushalt von Klötze noch in diesem Jahr von der Kommunalaufsicht bestätigt wird, ist völlig offen. Denn der Stadtrat benötigt erst eine Sondersitzung, um den Etat zu beschließen.

Klötze – Dass der Klötzer Stadtrat bei seiner jüngsten Sitzung Ende September nicht über den Haushalt für 2021 beraten und abgestimmt hat, ist vor allem bei den Ortsbürgermeistern auf große Kritik gestoßen. Während die UWG-Fraktion im Stadtrat für eine Haushaltsdebatte war und meinte, genügend Informationen zu haben, hatte Henry Klipp von der CDU den Antrag auf Vertagung gestellt. Mit den Stimmen seiner Fraktion sowie der SPD, der Linken und der AfD hatte dieser Vorschlag eine Mehrheit gefunden. „Damit sind wir immer noch in der haushaltslosen Zeit“, berichtete im Jahrstedter Ortschaftsrat der stellvertretende Ortsbürgermeister André Homeyer. Er übte Kritik an den Fraktionen, die diesem Beschluss zugestimmt hatten. „Damit sind wir weiter in einem Schwebezustand“, stellte er fest. Gerade in den Ortsteilen könne ohne einen Haushalt nichts aus den Ortsbudgets ausgegeben werden, seien auch die kleineren Reparaturen nicht möglich. „Es sind überhaupt keine Investitionen möglich“, ärgerte sich André Homeyer. Somit bleibe weiterhin vieles liegen, dabei schiebt die Stadt Klötze schon einen großen Investitionsstau vor sich her.

Sondersitzung einberufen

Im Stadtrat hatte Henry Klipp beantragt, den Fraktionen Zeit zur Beratung über den Haushalt zu geben und dann binnen 14 Tagen zu einer erneuten Stadtratssitzung einzuladen. Doch mehr als eine Woche passierte nichts, es gab keine Reaktion aus dem Rathaus auf den Antrag. In dieser Woche jedoch ist Bewegung in das Thema gekommen. Am Dienstag hatten sich die Stadtratsfraktionen und die Ortsbürgermeister zu einer Haushaltsklausur getroffen. Wie Hauptamtsleiter Matthias Reps auf AZ-Anfrage informierte, seien alle Fragen, die noch offen waren, inzwischen beantwortet und soweit geklärt, dass ein Haushaltsbeschluss möglich ist. Deshalb wird der Stadtrat am Montag, 18. Oktober, zu einer Sondersitzung zusammenkommen. Diese beginnt um 18 Uhr im Neuferchauer Saal. Dort soll der Haushalt beschlossen werden. „Man hat sich einvernehmlich auf diesen Termin verständigt“, betont Matthias Reps weiter. Offen ließ er, ob es damit der Stadt Klötze noch gelingen wird, in diesem Jahr auch noch die Zustimmung von der Kommunalaufsicht für den Etat zu erlangen oder ob es erstmals in der Geschichte der Einheitsgemeinde Klötze ein Jahr gibt, in dem die Stadt keinen Haushalt hat. Elke Fickel vom Kämmereiamt hatte im Hauptausschuss vorgetragen, dass Ende September die letzte Gelegenheit für den Etatbeschluss war.

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