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Stadt Klötze wendet Friedhofssatzung an: Gezahlte Beträge werden verrechnet

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Von: Monika Schmidt

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eine Urnenstelenanlage auf einem Friedhof
Ob für Urnenstelen oder Erdgräber: Die Friedhofssatzung der Stadt Klötze wird für alle Bestandgräber angewendet. © Monika Schmidt

Die Friedhofssatzung der Stadt Klötze mit Anpassung der Unterhaltungsgebühren wird für alle Bestandsgräber umgesetzt. Darauf hat sich der Stadtrat mit der Verwaltung geeinigt, nachdem es Unstimmigkeiten gab. Bereits gezahlte Beträge werden verrechnet.

Klötze – „Die Klärung der aufgeworfenen Fragen durch den Stadtrat konnte nach Anfrage an die Kommunalaufsicht beantwortet werden“, informierte Bürgermeister Uwe Bartels in seinem Bericht bei der letzten Stadtratssitzung des Jahres zu den Friedhofsgebühren. Nachdem der Klötzer Stadtrat die neue Satzung beschlossen hatte und von der Verwaltung die Bescheide an die Grabbesitzer geschickt hatte, hatte es eine Menge Beschwerden und Widersprüche im Rathaus gegeben. Unter anderem ging es darum, dass bereits gezahlte Beträge in den neuen Bescheiden nicht verrechnet wurden. Die Stadt stoppte das Ausstellen der Gebührenbescheide und bat die Kommunalaufsicht um Klärung. Im Rahmen der ersten Haushaltsklausurtagung für 2023, zu der sich die Mitglieder des Stadtrates Anfang Dezember mit der Verwaltung getroffen haben, „fand eine Aussprache zum weiteren Umgang mit den ausstehenden Gebührenbescheiden und den eingelegten Widersprüchen statt“, teilte der Bürgermeister nun mit. „Wir haben uns darauf verständigt, dass die im Dezember 2021 beschlossene Satzung mit Anpassung der jährlichen Friedhofsunterhaltungsgebühren auch für alle Bestandsgräber umgesetzt wird“, kündigte Uwe Bartels weiter an. Damit bleibe der Gleichbehandlungsgrundsatz aller Grabbesitzer gewahrt, begründete er die Entscheidung. Es werden – und das ist neu – aber die im Voraus gezahlten Unterhaltungsgebühren und „Wassergelder“ berücksichtigt, betonte der Stadt-Bürgermeister. Sie werden auf die neuerlichen Gebühren angerechnet. Alle Grabbesitzer, die von diesen im Voraus gezahlten Gebühren betroffen sind, erhalten einen Änderungsbescheid, kündigte der Bürgermeister an. Und zwar unabhängig davon, ob sie Widerspruch eingelegt hatten oder nicht. Thomas Mann (CDU) nutzte im Stadtrat die Gelegenheit, daraufhinzuweisen, dass „egal, ob der Stadtrat es gewollt hätte, eine rückwirkende Belastung der Gräber gemacht werden muss.“ Die Bürger nur für neue Grabstellen zu belasten, wäre nicht möglich gewesen, erklärte der Kuseyer. Bürgermeister Uwe Bartels verwies darauf, dass es dabei nur um die Unterhaltungsgebühren für die Gräber gehe, nicht um die Grabstelle an sich. 

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