Petitionsausschuss entscheidet ob Straßen in der Einheitsgemeinde umbenannt werden müssen

Diskussion um Postadressen in Oebisfelde

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Der Stadtrat hatte sich 2013 gegen eine Änderung der Straßennamen ausgesprochen. Nun muss ein Petitionsausschuss darüber entscheiden. Danach könnte es für die Gemeinde künftig nur noch eine Postleitzahl geben, Straßennamen dürfen sich nicht doppeln.

Oebisfelde. Ein Thema, das in den Orten der Einheitsgemeinde Oebisfelde-Weferlingen in diesem Jahr wohl noch einmal für Diskussionen sorgen wird, sind die Postadressen. Den Anstoß dafür gab der Everinger Ortsbürgermeister Gerd Schütte.

„Er hat noch einmal eine Diskussion mit dem Land losgetreten“, informierte Bürgermeisterin Silke Wolf im AZ-Gespräch.

Der Everinger hatte eine Petition ans Land gestartet, die nun vom Landkreis bearbeitet werden muss. Die Verwaltung musste dafür noch einmal alle Beschlüsse zu diesem Thema heraussuchen.

Und dazu gab es nach der Eingemeindung ein ziemliches Hin und Her. Zunächst sollte es eine Postleitzahl für die gesamte Einheitsgemeinde geben. Das hätte bedeutet, dass jeder Straßenname nur einmal vorkommen darf. Dann gab es das Angebot der Post, drei Postleitzahlen für das Gebiet einzuführen. In jedem Postleitzahlenbereich hätte es aber ebenfalls keine doppelten Straßennamen geben dürfen.

Letztendlich hatten sich die Stadträte komplett geweigert, Straßen umzubenennen und einen entsprechenden Grundsatzbeschluss im November 2013 noch einmal gekippt. Es wurden in der Einheitsgemeinde überhaupt keine Straßennamen geändert und auch die Postleitzahlen in den einzelnen Orten blieben so, wie sie vor der Bildung der Einheitsgemeinde waren.

„Die Verwaltung musste noch einmal Stellung nehmen, warum wir es nicht geschafft haben, zwei Postadressen hinzukriegen“, berichtet Silke Wolf nun.

Erstaunt war die Bürgermeisterin allerdings, dass das Land nun erstmalig über diese Thematik gestolpert ist. „Es fehlen die entsprechenden Regelungen im Meldegesetz“, erinnert sie. In anderen Bundesländern sei das alles geregelt, Sachsen-Anhalt sei dagegen eher freizügig. Nun wartet die Verwaltung voller Spannung darauf, was der Petitionsausschuss entscheidet und ob dann doch noch Umbenennungen von Straßen erfolgen müssen.

Von Monika Schmidt

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