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Ohne Erhöhung droht die Zwangsverwaltung

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Von: Monika Schmidt

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Eine Urnengemeinschaftsanlage auf einem Friedhof in Klötze mit Kränzen geschmückt.
Weil der Trend bei Bestattungen zu Gemeinschaftsanlagen geht, hat die Stadt Klötze für die Pflege einen höheren Aufwand. © Monika Schmidt

Obwohl sie den Unmut der Bürger spürten, haben die Klötzer Stadträte für die neuen Friedhofsgebühren gestimmt. Die finanzielle Lage der Stadt zwingt sie dazu.

Klötze – Es war ein hartes Ringen im Klötzer Stadtrat, bis die Friedhofsgebührensatzung mehrheitlich beschlossen war. Nicht nur, weil sie den Unmut der Bürger telefonisch und in persönlichen Gesprächen zu spüren bekommen hatten, kündigten einige Stadträte in der Diskussion an, den erhöhten Gebühren nicht zuzustimmen. So verwies zum Beispiel Jörg Kägebein (SPD-Fraktion) auf den „sozialen Unfrieden“ wegen der Steigerung um teilweise 300 bis 400 Prozent für die Grabstellen. „Das versteht kein Mensch, ich auch nicht, deshalb kann ich nicht zustimmen“, betonte er. „Ich weiß, dass das eine einschneidende Preisentwicklung ist“, sagte UWG-Fraktionsvorsitzender Marco Wille. Er hatte den Sachgebietsleiter zur Ortschaftsratssitzung eingeladen und sich dort die Kalkulation ausführlich erläutern lassen. Diese Möglichkeit hatte jeder Ortschaftsrat, es machten aber nicht alle davon Gebrauch. Wille hätte sich eher eine neue Gebührensatzung gewünscht, „dann wäre der Sprung jetzt nicht so hoch.“ Er verwies auf die Haushaltslage der Stadt, die von der Kommunalaufsicht aufgefordert wurde, ihre Kosten zu senken und die Einnahmen zu erhöhen. „Der Betrag muss auf die Nutzer des Friedhofs umgelegt werden“, sah Marco Wille keine andere Möglichkeit als die Erhöhung der Gebühren. „Das ist schmerzvoll, aber notwendig.“

Geduldig und ausführlich erläuterten Matthias Reps und Clemens-Paul Berlin den Stadträten, wie kalkuliert wurde und dass die Preise nicht aus dem Bauch heraus entstanden sind. „Es ist ein sensibles Thema“, wusste Hans-Jürgen Zeitz. Auch seine Immekather Einwohner hätten gesagt, „ob wir verrückt sind“, berichtete er. Der gebührenfähige Aufwand sei eine große Hausnummer, „aber was bleibt uns als Stadtrat über, als das so zu beschließen“, erinnerte Zeitz. Wenn die Gebührenerhöhung nicht beschlossen werde, müsse die Stadt die freiwilligen Aufgaben reduzieren: „Dann müssen wir die Dorfgemeinschaftshäuser schließen, den Kraftraum kippen und die Bäder zulassen“, nannte der Immekather die Möglichkeiten.

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