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Kuseyer Grundschule soll schließen

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Von: Monika Schmidt

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zwei Frauen sitzen hinter einem Transparent
Im Publikum der Hauptausschusssitzung wurden Plakate gegen die Schulschließung gezeigt. © Monika Schmidt

Der Klötzer Hauptausschuss ist mehrheitlich für die Schließung der Kuseyer Grundschule. Der Beschluss war dennoch umstritten, die Verwaltung geriet heftig in die Kritik.

Klötze / Kusey – Es ist das Thema mit der aktuell größten Brisanz in der Klötzer Stadtpolitik: die Schließung der Kuseyer Grundschule. Ob die Entscheidung des Hauptausschusses mit fünf Ja-Stimmen, einer Nein-Stimme und zwei Enthaltungen am Ende tatsächlich vom Stadtrat so getragen wird, ist nach der Sitzung mehr als offen. „Der Stadtrat kann die Empfehlung des Hauptausschusses dann auch kippen, das hatten wir ja schon“, stellte Bürgermeister Uwe Bartels vor der Beschlussfassung fest. Das war nur das Ende einer Darstellung der Stadtverwaltung, die von den anwesenden Stadträten als „sehr schwach“ und „nicht gut vorbereitet“ eingestuft wurde. Die Hauptausschussmitglieder kritisierten vor allem die laut Joachim Klabis (Linke) „lapidar“ verfasste Beschlussvorlage. Sie besteht nur aus zwei Sätzen. Der Beschluss lautet: „Der Stadtrat beschließt die Schließung des Grundschulstandortes Kusey zum 31. Juli 2023.“ Dass die dazugehörige Begründung auch nur einen Satz umfasst, fanden die Hauptausschussmitglieder angesichts der Tragweite und Bedeutung der Entscheidung nicht angemessen. Zumal sie in den Tagesordnungspunkten zuvor über drei Bauvorhaben für Eigenheime in den Ortsteilen abgestimmt hatten, bei denen es jeweils eine mehrseitige Begründung gab. „Der Stadtrat hat sich in der Klausurtagung am 9. März mehrheitlich dafür ausgesprochen, den Schulstandort Kusey nach dem Schuljahr 2022/23 aufzugeben“, so schlicht lautet die Begründung für den Beschluss. „Wir haben so viele Argumente gebracht und so viel diskutiert“, war Joachim Klabis über die Kürze entsetzt. Er hätte sich gewünscht, dass die Gründe, die bei der Klausurtagung genannt wurden, in der Vorlage stehen. Ein Punkt, den auch Stadtratsmitglied Thomas Mann (CDU) kritisierte. Er nannte die Vorlage und fehlende Beteiligungen im Vorfeld „grob fahrlässig gegenüber allen Betroffenen“ und kündigte Widerspruch an. „Zu viele Fragen sind nicht beantwortet worden“, erinnerte er und bat den Stadtrat, den Beschluss so nicht zu fassen. „Die Konsequenzen dafür und dagegen sind aus dem Beschluss nicht ersichtlich“, stellte auch Alexander Kleine (SPD) fest. „Diese Begründung wird der Ernsthaftigkeit der Entscheidung nicht gerecht“, beklagte er. Mit diesen mageren Ausführungen sehe er sich nicht im Stande, den Beschluss zu fassen. Bis zur Stadtratssitzung am 18. Mai sollen die offenen Fragen geklärt und die Begründung deutlich erweitert werden. Ob die Verwaltung dies rechtzeitig schafft, konnte Bürgermeister Uwe Bartels Nachfrage noch nicht endgültig versprechen.

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