Frank Hintersdorf sind die Unterschiede bei den Entgelten zu groß / Noch mal neu berechnen

„Das ist ganz schön fett“

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Für jeden einzelnen Saal, so auch den Wassensdorfer, und für jeden öffentlichen Raum hat der Stadtrat die Entgelte festgelegt. Pauschal um zehn Prozent sollen sie ansteigen.

Oebisfelde. Bei seiner Märzsitzung soll der Stadtrat von Oebisfelde-Weferlingen über die Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung für öffentliche Einrichtungen beschließen. Das Konsolidierungskonzept sieht vor, dass die Gebühren um zehn Prozent angehoben werden.

Bevor der Beschluss gefasst wird, müssen die Ortschaftsräte gehört werden. Auch im Oebisfelder Ortschaftsrat war die Satzung nun Thema. „Ein Großteil der Kosten werde trotzdem nicht gedeckt“, stellte Sven Groneberg (SPD) fest. Deshalb werde die Stadt wohl nicht drumherum kommen, alle Satzungen nochmals anzugucken und auf Einnahmeerhöhungen zu durchforsten. Die pauschale Erhöhung von zehn Prozent für alle Summen schätzte Sven Groneberg als gut ein. Sabine Bastigkeit (Linke) informierte, dass sie schon im Hauptausschuss darauf aufmerksam gemacht hatte, dass die Arbeitsgruppe des Oebisfelder Ortschaftsrates noch bei der Ermittlung der Raumgrößen sei. Sobald das Ergebnis vorliegt, sollen für Oebisfelde die Kosten noch einmal neu besprochen werden. Die Satzung lasse diese Änderungen zu.

Frank Hintersdorf (UWG) hatte mit der Satzung seine Probleme. „Ich kann da überhaupt nicht mitgehen“, erklärte er. So passen seiner Ansicht nach bei einigen Objekten die Summen für die private und kommerzielle Nutzung nicht zusammen. Und auch bei den Quadratmeterpreisen gebe es große Unterschiede. So würden für den Saal in Gehrendorf 86 Cent pro Quadratmeter, im Oebisfelder Schützenhaus jedoch 1,12 Euro fällig. „Das ist ganz schön fett“, meinte der Wassensdorfer. Im Sinne der Gleichbehandlung sollte noch einmal in den Kostentarif eingegriffen werden und die Satzung komplett überarbeitet werden. „So geht das nicht“, so Hintersdorf.

Dem widersprach Angela Leuschner (SPD). Sie erinnerte, dass sich der Stadtrat sehr viel Mühe damit gemacht habe, den Vorschlägen der einzelnen Ortschaftsräte zu den Objekten in den jeweiligen Ortschaften zu folgen. Nun sollte nicht noch einmal das gesamte System in Frage gestellt werden. Für Oebisfelde jedoch, so regte Frank Hintersdorf an, sollten die Preise in der Arbeitsgruppe noch einmal beraten und überprüft werden.

Die Entgeltordnung wurde mit einer Enthaltung von Klaus Gerike (UWG) vom Ortschaftsrat befürwortet.

Von Monika Schmidt

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