1. az-online.de
  2. Altmark
  3. Klötze

Klötzer Stadträte wollen Grundsätzliches klären

Erstellt:

Von: Monika Schmidt

Kommentare

der Gaus‘sche Park in Klötze
Welche Summe die Stadt in die Umgestaltung des Gaus‘schen Parks investieren muss, ist eine der Fragen, die die beiden Fraktionen beantwortet haben wollen. © Monika Schmidt

Einen Katalog mit 14 Fragen an den Bürgermeister haben die Fraktionen von CDU und SPD im Klötzer Stadtrat bei der Verwaltung eingereicht. Die Antworten sind wichtig, damit die Kommunalpolitiker Grundsatzentscheidungen für die Zukunft der Einheitsgemeinde fällen können.

Klötze – Bevor die Klötzer Stadträte in diesem Jahr über den Haushaltsplan für die Einheitsgemeinde diskutieren, soll es einige Grundsatzentscheidungen geben. Dazu ist geplant, dass sich die Stadträte zu einer Klausurtagung treffen. Ob eine Sitzung reicht, um alle Probleme auf den Tisch zu bringen, ist offen. Denn die Liste der Punkte, über die sich die Kommunalpolitiker verständigen wollen, ist lang. Einen Vorgeschmack darauf, was es alles zu besprechen gibt, haben die Fraktionen von CDU und SPD in einem gemeinsamen Antrag an die Verwaltung aufgelistet. CDU-Fraktionsvorsitzender Henry Klipp hatte bei der Stadtratssitzung auf „massiven Klärungsbedarf“ zu den Themen aufmerksam gemacht. 14 Punkte umfasst das Schreiben der beiden Fraktionsvorsitzenden Henry Klipp und Alexander Kleine (SPD) an den Bürgermeister. Darin bitten sie, „zur bereits anvisierten Sondersitzung zur Beratung des Haushaltes 2022 der Stadt Klötze folgende Punkte zur Diskussion bzw. zur Beantwortung vorzubereiten“, heißt es in dem Schreiben. Die Liste umfasst eine Reihe von Themenkomplexen. Los geht es mit der Kuseyer Grundschule: Die Fraktionen wollen von der Verwaltung eine „Kostenaufstellung für die brandschutztechnische Ertüchtigung“ sowie eine Gegenüberstellung von Eigenanteil und Förderung sowie die Darstellung der jährlichen Betriebskosten. Ein Thema, bei dem die Meinungen der Stadträte auseinandergehen, ist die Beteiligung der Stadt an der Umgestaltung des Gaus’schen Parks. Die CDU-und SPD-Fraktion wollen wissen, wie der Stand der Investitionen ist. „Welche Summe steht zur Investition bereit und welche Summe müsste laut Denkmalschutz usw. darüber hinaus investiert werden? Welche finanzielle Auswirkung hat die Maßnahme bei der Stadt?“, fragen die Fraktionsvorsitzenden die Verwaltung. Mehrere Fragen umfassen laufende und noch geplante Investitionen und Baumaßnahmen, die zwar schon im Haushalt 2021 verankert wurden, aber dennoch für die Neuberatung des Etats auf dem Prüfstand stehen. Dazu zählen der Altmarksaal, die Hegefeldhalle und der Bau eines neuen Feuerwehrgerätehauses in Immekath. Zu diesen Komplexen sollen der Stand von Planung und Umsetzung sowie die Entwicklung der Kosten auf den Tisch. Wissen wollen die beiden Stadtratsfraktionen weiterhin, wie sich die Kosten und Einnahmen bei den Sportstätten der Stadt entwickelt haben und ob es schon konkrete Vorschläge für Einsparungen gibt. „Wir bitten im Rahmen der Haushaltsklausur um eine verständliche Darstellung der Punkte“, heißt es in dem Schreiben an den Bürgermeister abschließend.

Auch interessant

Kommentare