Hauptausschuss: Feuerwehr-Fahrzeug für Kakerbeck ist für dieses Jahr die größte Investition

Zwei Maßnahmen auf 2018 verschoben

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Die Zufahrt zum Kalbenser Hort hat der Hauptausschuss am Donnerstagabend von der Investitionsliste gestrichen.

Kalbe. Eine Differenz von 116 800 Euro galt es am Donnerstagabend für die Mitglieder des Hauptausschusses zu beseitigen. 892 200 Euro Ausgaben standen 775 400 Euro Einnahmen (Fördermittel und Investitionspauschale) gegenüber.

Damit die Rechnung aufgeht, mussten geplante Maßnahmen für 2017 gestrichen und in 2018 übernommen werden.

Leicht gemacht hatten es sich die Mitglieder des Hauptausschusses am Donnerstag nicht. Schließlich stehen auf der Liste der geplanten Maßnahmen viele, deren Dringlichkeit teils schon seit Jahren besteht oder deren Umsetzung an Fördermittel gebunden ist. Definitiv die größte Ausgabe ist ein Feuerwehr-Fahrzeug, ein HLF 10, für den Zugbereich Kakerbeck, für das 150 000 Euro eingeplant sind. Auch in 2018 wird die selbe Summe dafür eingeplant, denn insgesamt soll das Fahrzeug 300 000 Euro kosten. Die Investition stieß teilweise auf Kritik. So bemängelte Mathias Graf, dass man schon in den zwei vergangenen Jahren für ein neues Fahrzeug für den Zugbereich Brunau große Summen investiert habe und von einem Fahrzeug für Kakerbeck bisher keine Rede war. Deshalb solle man die Anschaffung verschieben. Hier äußerte Karsten Ruth allerdings Bedenken, da das Fahrzeug in der neuen Risikoanalyse für den Brandschutz beinhaltet ist. Man sei, was die Absicherung des Brandschutzes angehe, als Kommune in der Pflicht. Wilfried Hartmann, Vorsitzender des Finanz- und Sozialausschusses, der als Gast der Sitzung beiwohnte, stimmte zu und machte darauf aufmerksam, dass die Kommune, solle etwas Schwerwiegendes im Zugbereich passieren und die Feuerwehr nicht ordnungsgemäß ausgestattet sei, haftbar gemacht werden könne. „Um das Fahrzeug kommen wir nicht herum“, so Hartmann. Im Bereich Brandschutz wird trotzdem etwas gespart. So wurde der Posten „Bewegliches Vermögen Feuerwehr“ um 15 000 Euro von 85 000 auf nun 70 000 Euro gekürzt.

Ebenfalls um 800 Euro gering gekürzt wurde der Betrag für „Grundstücksangelegenheiten“ der Kommune. Ganz gestrichen aus dem Investitionsplan 2017 – mit der Absicht, die Maßnahme dann im nächsten Jahr zu berücksichtigen – wurde die Giebelerneuerung an der Sporthalle in Kakerbeck. Zum Bedauern von Ulf Kamith, der nicht nur Ortsbürgermeister in Kakerbeck ist, sondern auch Bauausschussvorsitzender. Der Bauausschuss hatte sich erst am Dienstag für die Giebelsanierung ausgesprochen (wir berichteten). Das hatte man auch schon 2016 getan.

Kamith war als Gast beim Hauptausschuss und sprach sich dafür aus, die Giebelsanierung in 2018 als Verpflichtung anzusehen. 50 000 Euro würde die Maßnahme voraussichtlich kosten.

Auch ins nächste Jahr verschoben wurde die Erneuerung der Zufahrt zum Hort „Abenteuerland“ in Kalbe. Ursprünglich hatte der Stadtrat diese Maßnahme als Verpflichtungsermächtigung für 2016 in den Investitionsplan eingestellt. Insgesamt kosten würde die Maßnahme wohl 104 000 Euro. Allerdings könnten Fördermittel über die Dorferneuerung in Höhe von 53 000 Euro beantragt werden. Ein neuer Antrag wäre bis März zu stellen, inzwischen entscheidet über die Bewilligung nicht mehr der Kreis, sondern das Land. In Hinblick darauf, dass die Förderung nicht sicher sei, auch weil die Zweckgebundenheit in Frage gestellt werden könne, da auf dem Gelände neben dem Hort ein Wertstoffhof eingerichtet wird, entschied man sich, die Maßnahme zu verschieben.

Über die endgültige Form der Investitionsliste entscheidet der Kalbenser Stadtrat, der sich am Donnerstag, 26. Januar, um 19 Uhr zu seiner nächsten Sitzung trifft.

Von Hanna Koerdt

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