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Können beide Wahllokale in Kahrstedt und Vietzen erhalten werden?

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Von: Hanna Koerdt

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Dorfgemeinschaftshaus in Vietzen
Müsste ein Wahllokal für Kahrstedt geschlossen werden, favorisiert der Ortschaftsrat die Aufrechterhaltung des Wahllokals im Ortsteil Vietzen, da das Gebäude besser geeignet ist. © Hanna Koerdt

Geringe Wählerzahlen in Ortschaften der Einheitsgemeinde Kalbe gefährden die Aufrechterhaltung von Wahllokalen. Mit dem Thema beschäftigte sich zuletzt der Ortschaftsrat in Kahrstedt, der die Wahllokale erhalten will.

Kahrstedt –„Wie wollen wir weiterverfahren mit unseren Wahllokalen?“, fragte Kahrstedts Ortsbürgermeisterin Heike Büttner vor wenigen Tagen während der Sitzung des Ortschaftsrates. Die Wählerzahlen seien „grenzwertig“, erklärte Büttner, sodass vielleicht eines der beiden Wahllokale in Kahrstedt und Vietzen in Zukunft nicht mehr aufrechterhalten werden kann. Oder besser gesagt nicht mehr aufrechterhalten werden darf. Denn sinkt die Zahl der Wähler in einer Ortschaft unter die Grenze von 50, ist bei der Auszählung das Wahlgeheimnis gefährdet. Dann müssten Wahllokale zusammengelegt werden. Das entnahm Heike Büttner einem Brief, den sie von der Kalbenser Stadtverwaltung erhielt und in dem der Ortschaftsrat um eine Stellungnahme zum Thema gebeten wurde.

Im Vietzener Dorfgemeinschaftshaus seien die Bedingungen für ein Wahllokal wesentlich besser als im Vereinshaus in Kahrstedt, überlegten die Ratsmitglieder. Wenn es sein müsste, würden sie also dafür plädieren, die Räumlichkeiten in Vietzen als Wahllokal weiterzunutzen. Jedoch favorisieren sie es, beide Wahllokale weiterhin zu halten. Denn die Befürchtung besteht, dass wenn es nur noch ein Wahllokal gibt, weniger Bürger zur Wahl gehen, wurde im Ortschaftsrat argumentiert. Heike Büttner erklärte allerdings, dass Renate Ahlfeld vom Ordnungsamt geschrieben hatte, dass es in den vergangenen Jahrzehnten bei zusammengelegten Wahllokalen trotzdem keinen Wählerrückgang gegeben hat. „Wer wählen will, der geht auch wählen“, stimmte Ilka Holter zu. Trotzdem einigte sich der Ortschaftsrat darauf, weder das eine noch das andere Wahllokal schließen zu wollen. Auch gebe es, erzählte Heike Büttner, genug Wahlhelfer in den beiden Ortschaften. Bei der vergangenen Bundestagswahl hatten sich sogar einige neue Bereitwillige gemeldet.

Als Schließungs-Alternative schlugen die Ratsmitglieder vor, wolle man, wenn die Wählerzahl tatsächlich unter die 50er-Grenze rutscht, die Wahlurnen einfach von dem einen ins andere Wahllokal transportieren und diese zusammen ausschütten und auszählen.

Allerdings darf diese Idee nicht umgesetzt werden, erklärt auf Nachfrage der AZ Ordnungsamtsmitarbeiterin Teresa Zimmermann. Die Vorgehensweise sei für solche Fälle in der Bundeswahlordnung festgelegt. Betroffen seien auch die Wahllokale in Thüritz und Vahrholz. Aber auch in diesen Ortschaften sollen sie, so der Wunsch der Ortschaftsräte, nicht zusammengelegt werden, was die Stadtverwaltung deshalb auch nicht tun wird.

Aber: Die „Landratswahl wird wie ein Testlauf durchgeführt. Wenn um 18 Uhr keine 50 Wähler in einem Wahlbezirk ihre Stimme abgegeben haben (abgebender Wahlbezirk), müssen die verschlossene Wahlurne, das Wählerverzeichnis, die Abschlussbeurkundung und die eingenommenen Wahlscheine dieses Wahlbezirks an einen bestimmten anderen Wahlbezirk (aufnehmender Wahlbezirk) zur gemeinsamen Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses unverzüglich übergeben werden“, erklärt Zimmermann. Einfach für Ortschaft und Ortsteil die Wahlzettel zusammen ausschütten, sei also nicht zulässig. Der abnehmende und aufnehmende Wahlbezirk werde im Vorfeld festgelegt. Und: Wird die Wählerzahl von 50 nicht erreicht, werden im Nachhinein betroffene Wahllokale geschlossen.

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