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Rücklage kleiner als gedacht: Kalbes Haushalt doch nicht ausgeglichen

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Von: Hanna Koerdt

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Das Rathaus in Kalbe
Der Kalbenser Stadtrat hatte vor kurzem einen Doppelhaushaltsplan beschlossen. Doch nun hat sich gezeigt: Die Rücklage der Stadt ist nicht hoch genug, um ein Haushaltsdefizit auszugleichen. Der Plan ist bisher also nicht ausgeglichen. © Hanna Koerdt

Kalbes Stadtrat und die Verwaltung müssen sich nochmals mit dem Haushaltsplan beschäftigen. Denn dieser ist doch nicht ausgeglichen - es gibt wieder ein Defizit.

Kalbe – Vor einigen Wochen hatte der Kalbenser Stadtrat einen Haushaltsplan und eine Haushaltssatzung für dieses und das kommende Jahr beschlossen. Jedoch wird in der Sitzung am kommenden Donnerstag nochmals über die Thematik gesprochen. Denn die Stadt hatte geplant, das Defizit für dieses Haushaltsjahr mit Rücklagen zu decken. Diese fielen nun aber deutlich kleiner aus als in der Theorie berechnet. Heißt: Derzeit ist der Haushalt nicht ausgeglichen.

„Unser Haushalt war schon spitz und vorsichtig aufgestellt“, erklärt Kalbes Kämmerin Manuela Dietrich-Beckers auf Nachfrage der AZ. „Wir sind von einer Rücklage ausgegangen, die wir aber nicht haben.“ Zu der Zeit, als der Doppelhaushalt für die Jahre 2022/23 geplant wurde, ist die Kämmerei von einer Rücklage von rund zwei Millionen Euro ausgegangen. Um das damalige Haushaltsdefizit von rund 1,1 Millionen Euro zu decken, hätte die theoretische Rücklage also ausgereicht. Wenn die Planung des Haushaltes beginnt, wird zunächst mit nach Erfahrungswerten geschätzten Zahlen für viele Positionen gerechnet. Erst vor Kurzem hat die tatsächliche Errechnung ergeben, dass die Rücklage knapp über 800 000 Euro beträgt – mit dem Ergebnis, dass sie zu niedrig ist, um das Defizit von knapp 1,1 Millionen auszugleichen.

Dies hat der Altmarkkreis Salzwedel bei der Prüfung festgestellt und hat „den Haushalt nicht beanstandet, wofür wir sehr dankbar sind, weil er sonst hätte komplett neu gemacht werden müssen. Aber um die Gemeinde vor einer finanziellen Überlastung zu schützen, hat man die Kreditaufnahme und Verpflichtungsermächtigung in Höhe der Kreditaufnahme für 2023 versagt“, erklärt Manuela Dietrich-Beckers.

Einen Kredit beabsichtigt die Stadt für den Bau des Gerätehauses aufzunehmen. Kalbes Kämmerin ist aber positiv gestimmt, dass es gelingt, das Defizit, welches etwa 170 000 Euro beträgt, doch noch auszugleichen. Es muss bis zum 30. November ein Nachtrag mit einem positiven Ergebnis gemacht werden – gelingt dies, werden auch die Kreditaufnahme und Verpflichtungsermächtigung für das Jahr 2023 genehmigt, erklärt Manuela Dietrich-Beckers. Der Stadtrat muss in seiner Sitzung am kommenden Donnerstag, 21. Juli, der Versagung des Kreises beitreten. Die Haushaltssatzung, in der die Kreditaufnahme und Verpflichtungsermächtigung festgehalten sind, wird dann entsprechend angepasst.

Die Kämmerin weist darauf hin, dass der Haushalt trotzdem vollzogen werden kann.

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