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Geht die Grundsteuer in Kalbe rauf?

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Von: Hanna Koerdt

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Ein Luftbild der Stadt Kalbe
Bisher zahlen Bürger der Einheitsgemeinde Kalbe einen Hebesatz B von 350 Prozent. Der Landesdurchschnitt beträgt 380 Prozent. © Archiv

Soll die Kommune im kommenden Jahr die Hebesätze erhöhen? Das Thema sprach Kalbes Kämmerin Manuela Dietrich-Beckers im Finanz- und Sozial- sowie Bauausschuss an. Bürger würden dadurch mehr Steuern für ihre Grundstücke zahlen – allerdings immer noch moderat mehr. Denn bisher „sind wir sehr tief bei der Grundsteuer B“, erklärte Dietrich-Beckers. Kalbe liegt unter dem Landesdurchschnitt.

Kalbe – Eine Erhöhung auf eben diesen Wert wäre möglich, erklärte Manuela Dietrich-Beckers und rechnete vor: Bürger mit einem durchschnittlich großen Grundstück würden im Jahr rund 19 Euro – im Quartal knapp 4,50 Euro – mehr zahlen. Größere Grundstücke haben generell einen anderen Einheitswert, Bürger müssten dann knapp 41 Euro mehr im Jahr zahlen – im Quartal also knapp zehn Euro.

Die Kämmerin erklärte auch den Hintergrund der Erhöhung: Die einzige Größe für die Berechnung der Landeszuweisungen und der Kreisumlage ist die Steuerkraftmesszahl, dafür wird meist die reale Zahl der verschiedenen Steuern genommen. Nicht so bei der Grundsteuer B sowie bei der Gewerbesteuer: Das Land erhöht den Wert um den Landesdurchschnitt, selbst wenn die Kommune weniger Steuern nimmt.

Die Erhöhung der Steuern in der Einheitsgemeinde Kalbe hätte folglich keinen negativen Einfluss auf die Landeszuweisungen – je höher die Steuereinnahme der Kommune, desto weniger Geld gibt ihr das Land –, da das Land ohnehin mit einem höheren Wert rechnet. Real hätte die Stadt aber wenigstens mehr Einnahmen für den Haushalt – die Mehreinnahme läge bei rund 63 000 Euro.

„Es betrifft unsere Bürger, die Zeit ist blöd“, wusste die Kämmerin, stellte das Thema aber zur Diskussion. „Die Erhöhung auf Landesniveau wird auch woanders passieren“, erklärte Ausschussvorsitzender Bernd Pawelski – in der Altmark gebe es mehrere Kommunen, die anheben müssten, um „einen Finanzausgleich zu erhalten“. Mirko Wolff gab zu bedenken, dass die neue Grundsteuer für Bürger eventuell demnächst steigt. „Die Kommunen sollen dafür einen Ausgleich schaffen, damit keine so starken Erhöhungen im Steueraufkommen auf die Bürger zukommen. Wenn wir jetzt anpassen, rudern wir dann in einem Jahr sowieso zurück, weil wir dazu gezwungen sind?“ Es sei noch völlig unklar, ob die Grundsteuer steige, erklärte Manuela Dietrich-Beckers, die Kommune könne dann aber gegebenenfalls auf ihren Hebesatz einwirken.

„Ist es zwingend notwendig, die Hebesätze zu erhöhen?“, fragte Thomas Schreiber. „Für das kommende Jahr nicht“, erklärte die Kämmerin. Die Ausschussmitglieder empfahlen daraufhin, die Hebesätze vorerst nicht zu erhöhen.

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