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Brandsicherheitswachen können Kalbenser Vereine (zu) viel kosten

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Von: Hanna Koerdt

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Feuerwehrleute an einer alten Wasserpumpe
Feuerwehrleute unterstützen Veranstaltungen in Kalbe nicht nur mit Vorführungen und Co., sondern sichern sie oft brandschutztechnisch ab. Die Kosten dafür müssen Veranstalter tragen. Doch manch kleineren Verein überfordern die hohen Beträge. © Maik Bock

Vereine und Veranstalter müssen brandschutztechnische Absicherungen der Feuerwehr in der Einheitsgemeinde bezahlen. Doch das kann richtig teuer werden. Zu teuer für manche ehrenamtliche Organisatoren. Deshalb soll es für sie Ausnahmeregeln geben.

Kalbe – Bei den meisten Dorffesten, Jubiläumsfeiern und großen Veranstaltungen in den Ortschaften der Einheitsgemeinde Kalbe sind sie dabei: Feuerwehrleute, die entweder Spielstationen für Kinder anbieten, am Grill stehen oder die Veranstaltungen schlichtweg brandschutztechnisch absichern. Für diese Brandsicherheitswachen sollten Veranstalter und auch ehrenamtliche Organisatoren laut der Feuerwehrkostensatzung, die im Februar dieses Jahres beschlossen wurde, bezahlen. Doch die durchaus im vierstelligen Bereich befindlichen Kosten können nicht alle tragen, weshalb Vereinen Ausnahmeregeln für die Satzung erlaubt werden sollen.

Lange hatte die Einheitsgemeinde Kalbe im Gegensatz zu anderen Kommunen gar keine Feuerwehrkostensatzung – die Kommune blieb auf den Ausgaben für unnötige oder fremd verschuldete, jedoch vermeidbare Einsätze sitzen. Brandsicherheitswachen wurden von der Stadt aber durchaus in Rechnung gestellt. Im Februar wurde die Feuerwehrkostensatzung, die über Monate vorbereitet wurde, schließlich dem Stadtrat vorgestellt und beschlossen. In der Satzung ist aufgeführt, dass Gebühren für Brandsicherheitswachen anfallen.

Jedoch scheinen sich die Mitglieder des Stadtrates nicht näher damit auseinandergesetzt zu haben, was sie da eigentlich beschließen, resümierte in der Sitzung des Hauptausschusses vor kurzem Ortrun Cyris: „Die Satzung war ein Schnellschuss. Wir haben uns gar nicht richtig darüber unterhalten“. Denn die hohen Kosten würden eben nicht nur gewerbliche Großveranstalter treffen, sondern beispielsweise auch die Ortschaften und kleine Vereine, dachte Cyris auch an die 700-Jahr-Feier ihrer Ortschaft Brunau, für das Festivitäten an mehreren Tagen geplant sind – die Kosten für die brandtechnische Absicherung könnten entsprechend hoch werden.

„Ich finde das im Nachhinein doch hart“, erklärte Cyris. Kalbes Bürgermeister und Hauptausschussvorsitzender Karsten Ruth erklärte, dass die Stadt die Vereine nicht finanziell schröpfen und die Arbeit von Ehrenamtlichen „nicht kaputtmachen“ wolle. Jedoch zahlen Veranstalter beispielsweise auch Rettungskräfte, die bei manchen Veranstaltungen dabei sein müssen, weil ein Unfall- und Verletzungsrisiko besteht. Die bisherige Regelung in der Feuerwehrkostensatzung bewege sich im normalen Umfang. Wenn auch nicht komplett von den Kosten für die brandschutztechnische Absicherung befreit, soll es künftig Sonderregeln geben: So werden eingesetzte Einsatzkräfte nicht pro Minute abgerechnet, sondern, wie in einer Beschlussvorlage vorgeschlagen, das Einsatzgeld wird 13,20 Euro für eine Dauer von bis zu acht Stunden betragen. Die Verbrauchsmittel haben einen individuellen Tagespreis und auch die Betriebskosten für Fahrzeuge sind individuell hoch – zum Beispiel abhängig vom Dieselpreis – und nur für die tatsächlichen Betriebsstunden zu zahlen. Die Gesamtkosten sind dann letztlich abhängig davon, wie viele Einsätzkräfte und Fahrzeuge für Veranstaltungen gebraucht werden. Dies ist wiederum abhängig vom Gefährdungspotenzial. Es werden zum Beispiel mehr Einsatzkräfte für eine Veranstaltung gebraucht, bei der 500 Gäste und nicht nur 50 zu erwarten sind, die draußen im Sommer bei hoher Waldbrandstufe stattfindet oder im Innenraum, auf einem Dorfplatz oder im Wald.

Die konkreten Fälle und Kosten werden vertraglich zwischen der Stadt und dem Verein vereinbart. Bei gemeinnützigen Vereinen, informierte Ruth auf Nachfrage eines der Hauptausschussmitglieder, könne die Verwaltung eigenständig die Vertragskonditionen entscheiden. Bei nicht eigennützigen Vereinen bzw. Veranstaltern soll der Stadtrat entscheiden. Dieser wird aber zunächst noch über die Ausnahmeregelung beraten und diese zu beschließen haben. Der Hauptausschuss hat sich bereits für die Ausnahme ausgesprochen.

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