„Sehr scharfe“ Festlegungen für den Bau von Photovoltaikanlagen in Einheitsgemeinde Kalbe
Im Mai 2022 wurde ein Kriterienkatalog für den Bau von Freiflächenphotovoltaikanlagen in der Einheitsgemeinde Kalbe beschlossen. Wie hat sich das auf die Anträge für solche Vorhaben ausgewirkt?
Kalbe – Der Kalbenser Stadtrat hat am 5. Mai 2022 einen Kriterienkatalog für die Bewertung der Anträge für den Bau von Photovoltaikanlagen auf Freiflächen in der Einheitsgemeinde Kalbe beschlossen. In dem Kriterienkatalog sind 25 Punkte aufgeführt, die beispielsweise den Abstand der Solarparks zur Wohnbebauung, die maximale Größe der Anlage, die Wahl der Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen, die Eingrünung der Fläche und die Sicherung des Rückbaus regeln.
Wie viele Anträge wurden seit dem Beschluss für den Bau von Freiflächenphotovoltaikanlagen gestellt? Und wie viele gab es vor dem Beschluss? Laut einer Anfrage an das Bauamt im September gab es vor dem Beschluss 30 Anfragen. Im September waren es 32 Anfragen. Wie Kalbes Bauamtsleiter Thomas Kräuter auf Nachfrage der Altmark-Zeitung mitteilt, überschneidet sich der Beschluss zum Kriterienkatalog mit den Anfragen, deshalb ist derzeit keine konkrete Anzahl nennbar.
Anträge zurückgezogen und abgelehnt
Einige Anfragen von Antragstellern wurden nicht weiterverfolgt, „Kenntnisse über den Grund darüber liegen nicht vor“, teilt Thomas Kräuter mit. Einige Interessenten, die einen Solarpark errichten wollten, haben aufgrund des Kriterienkataloges ihre Anfrage wieder zurückgenommen, informiert der Bauamtsleiter weiter. Der Kriterienkatalog wurde den Antragstellern übermittelt, damit diese ihre Anträge selbst prüfen konnten. Allerdings wurden bisher keine Anträge, die schon vor dem Beschluss gestellt wurden, wegen des Kriterienkataloges wieder geändert. Aber es wurden Anträge abgelehnt, die vor dem Beschluss gestellt wurden und die den Anforderungen des Kriterienkataloges nicht entsprachen. Beispielsweise für Freiflächenphotovoltaikanlagen bei Jeetze, Güssefeld, Vietzen, Zethlingen und Karritz.
Bodenwertzahl oftmals problematisch
Wie Thomas Kräuter sagt, ist der Kriterienkatalog „sehr scharf in seiner Festlegung“. Beispielsweise ist die „Realität eine splitterhafte Verteilung der Bodenwertzahl auf eine mögliche Fläche“, so der Bauamtsleiter. Die Bodenwertzahl ermöglicht die Bewertung der Ertragsfähigkeit landwirtschaftlicher Böden. Kleinteilige Bodenwertzahlen über 25, so Thomas Kräuter weiter, „lassen zumeist das Projekt anhand der Festlegungen des Kriterienkataloges nicht zu“. Kritisch sind die Bodenwertzahlen beispielsweise für einen Antrag auf einer Fläche bei Altmersleben. Viele Projekte mussten wegen des „scharfen Schwellenwertes bei der Bodenwertzahl abgelehnt werden“. Problematisch ist beispielsweise auch die Begrenzung der Anlagengröße auf 15 Hektar in Verbindung mit weiteren notwendigen Investitionen, die der Realisierung bedürfen, so Thomas Kräuter.
Der Stadtrat wurde über „das laufende Ergebnis bei der Anwendung des Kriterienkataloges informiert“. Laut des Bauamtsleiters wäre „das bessere Instrument zur Steuerung zum Ausbau von Freiflächenphotovoltaikanlagen ein Teilflächennutzungsplan „Photovoltaik auf Freiflächen“ (Ackerland)“.