Müllberg am Mühlenberg: Eigentumsfrage muss vom ALFF vor Beräumung des Areals in Zethlingen geklärt werden

Ja zum Nutzen, Nein zu Verpflichtung

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An der Ostseite des Mühlenberges in Zethlingen türmt sich ein anderer Berg auf, nämlich aus Bauschutt und Müll. Bevor er verschwindet, muss geklärt werden, wer die Zuständigkeit hat. Denn es gibt wegen des Flächeneigentums Klärungsbedarf.

Zethlingen. Vor kurzem wurde Linken-Landtagsabgeordneter Andreas Höppner auf einen Missstand in Zethlingen aufmerksam gemacht.

Direkt auf der Ostseite des Mühlenberges, wo sich auch die viel besuchte Langobardenwerkstatt befindet, liegen in einer Einmündung große Mengen Bauschutt inklusive Asbest, außerdem Hausmüll sowie andere Müllarten. Um eine offizielle Deponie handelt es sich nicht, es wird illegal abgelagert. Teile des Mülls wurden bereits und offensichtlich mit schwerem Gerät unter das Erdreich verschoben. Ein Unding für Höppner, der sich diesem Problem persönlich annehmen und die Sache demnächst im Landtag ansprechen will.

Nicht erst seit gestern besteht das Problem, weiß beispielsweise der Vorsitzende des Langobarden-Fördervereins, Dr. Eckart Frey. Bereits 2008 war er mit dem Umweltamt vor Ort, im vergangenen Jahr ebenfalls, außerdem noch mit dem Ordnungsamt Kalbe. Nicht selten kommt es vor, dass Besucher der Werkstatt ihn und seine Mitstreiter auf den Müllberg ansprechen. „Das ist uns peinlich, aber auch nicht unsere Aufgabe, es zu beräumen“, so Frey. Mit dem Grün und Holz, welches derzeit noch an einer anderen Stelle auf dem Mühlenberg liegt, gibt es hingegen kein Problem. Denn es handelt sich um das Material des wegen des schlechten Wetters ausgefallenen Osterfeuers, das am 1. Mai nachgeholt werden soll. „Das ist eine Tradition“, erklärt der Vorsitzende. Der Schutt auf der Fläche der ehemaligen Kiesgrube – das Areal ist eigentlich ein geschütztes Heidebiotop – scheint auch eine Tradition zu sein, aber ist alles andere als erhaltenswert.

Die Zuständigkeit liegt rechtlich gesehen bei der Kommune. Allerdings ist es kompliziert: Beim Amt für Landwirtschaft, Flurneuordnung und Forsten (ALFF) liegt nämlich seit geraumer Zeit ein Antrag auf „Auseinandersetzung von Personenzusammenschlüssen alten Rechts“ vor. Zur Erklärung: Die besagte Fläche ist historisch quasi aus mehreren unterschiedlicher Eigentümer zu einer zusammengewachsen. Denn sie wurde einst gemeinschaftlich genutzt und für diese Nutzung haben unterschiedliche Eigentümer Stücke ihrer Flächen dazugegeben. Mit den Jahrzehnten hat sich verwischt, welches Stück nun wem gehörte. Deshalb wurde die Kommune zum Rechtsträger erklärt. Streitigkeiten, wem was gehört, gibt es hier bereits seit der Wende: „Das ist ein geerbtes Problem für die Einheitsgemeinde“, so Kalbes Bürgermeister Karsten Ruth: „Es gibt dazu unterschiedliche Rechtsauffassungen vor Ort“. Und so kommt es beispielsweise vor, dass mancher ein Stück der Fläche verpachtet und die Einnahmen einbehält. Einen Nutzen zeigt man also, doch die dortigen Verpflichtungen, wie beispielsweise die Beräumung des Areals, das soll wiederum die Kommune übernehmen.

Passieren wird mit dem Bauschutt nichts, so lange das Verfahren offen, also nicht geklärt ist, wer nun Eigentümer ist. Dies ist sowohl mit dem Landkreis, als auch mit dem ALFF so beschlossen worden, erklärt Ruth: „Wir müssen die endgültige Klärung abwarten.“

Von Hanna Koerdt

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