Mehr Steuereinnahmen, weniger Landeszuweisungen, höhere Kreisumlage trotz 1 %-Senkung

Haushaltsplanung 2018 in Kalbe: Kleines Einmaleins der Kämmerei

Kalbe. Völlig ausschließen lässt sich eine Steuererhöhung nicht, aber „wenn es nach mir ginge, sollten wir sie erst mal nicht machen, sondern nach anderen Wegen schauen, wie wir Ausgaben verringern können“, sagt Kalbes Kämmerin Ingrid Bösener. Sie beschäftigt sich derzeit unter anderem mit der Haushaltsplanung.

Die Zahl der eingenommenen Steuern, genauer der Einkommens- und der Umsatzsteuer, ist auch ohne Erhöhung laut vorläufigem Planansatz um 106 400 Euro gestiegen. Doch mit den Steuern ist es so: Die Höhe fließt in die Berechnung der Landeszuweisungen ein. Heißt: Wenn das Land sieht, dass die Kommune mehr Steuern eingenommen hat, nimmt es das als Anlass, seinerseits der Kommune weniger Geld zuzuweisen. Eine echte Krux.

In der Tat gibt es in diesem Jahr weniger Geld vom Land für die Einheitsgemeinde. 2017 hatte sich die Kommune bei den Landeszuweisungen noch über ein dickes Plus von knapp 500 000 Euro freuen dürfen. In diesem Jahr sei hier ein „leichter Rückgang“, so Bösener, von 57 500 Euro zu erwarten. Bisher handelt es sich um vorläufige Zahlen vom Dezember 2017, die endgültigen habe die Kämmerin noch nicht erhalten, was die konkrete Planung erschwert.

Ein finanzieller Brocken, der die Haushaltskasse belastet, ist die Kreisumlage. Obwohl sie prozentual gesehen sogar um ein Prozent von 43 auf 42 sinkt, muss die Kommune in diesem Haushaltsjahr 223 800 Euro mehr zahlen. Insgesamt sind es 2 500 900 Euro laut Planansatz. Woran liegt das? 2017 legte der Kreis ausnahmsweise, um die Kommunen zu entlasten, die deutlich niedrigere Zuweisungszahl aus dem Vorjahr 2016 (1,9 statt 2,2 Millionen) für die Berechnung der Kreisumlage zugrunde. Das ist nun nicht mehr der Fall, weshalb die Kreisumlage wieder höher ausfällt.

Als Investitionspauschale erwartet Kalbes Kämmerin nach vorläufigem Stand 471 800 Euro und damit 20 600 Euro weniger als noch 2017. Teilweise ist die Investitionspauschale auch schon verplant, denn es gibt mehrere investive Verpflichtungsermächtigungen: Die Arbeiten am zweiten Bauabschnitt der Zuwegung am Rathaus zum Hort und der Kita „Schatzkästchen“ soll bereits im April beginnen, außerdem soll der Giebel an der Kakerbecker Sporthalle gemacht werden, eine Verpflichtungsermächtigung besteht für den Anschluss des Freibades an das Abwassernetz sowie für drei Bahnübergange. Teilweise fließen für die Baumaßnahmen Fördermittel, aber die Summen müssen im Gesamten in den Haushalt eingestellt werden. „So viel können wir uns da nicht mehr vornehmen“, sagt Ingrid Bösener.

Unterhaltungsmaßnahmen wie beispielsweise kleinere Reparaturen werden nicht mit Geldern der Investpauschale gezahlt, sondern aus den allgemeinen Zuweisungen. „Das ist der Knackpunkt. Um den Haushalt auszugleichen, muss man da Ausgaben streichen oder Einnahmen suchen“, so die Kämmerin. Sie wird zeitnah mit dem Fachamt eine mehrseitige Liste mit den Wünschen der Ortschaftsräte der Einheitsgemeinde nach Investitionen und Unterhaltungsmaßnahmen filtern.

Von Hanna Koerdt

Rubriklistenbild: © dpa

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