Schnelles und stabiles Internet als Voraussetzung fehlt bei vielen

Keine digitalen Sitzungen: Kalbes Gremien lehnten ab

Im großen Saal des Kulturhauses Kalbe ist genug Platz, damit beim Stadtrat die Mindestabstände eingehalten werden. Digitale Sitzungen lehnten die Mitglieder ab, denn sie befürchten, dass die Diskussionskultur dadurch fehlt.
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Im großen Saal des Kulturhauses Kalbe ist genug Platz, damit beim Stadtrat die Mindestabstände eingehalten werden. Digitale Sitzungen lehnten die Mitglieder ab, denn sie befürchten, dass die Diskussionskultur dadurch fehlt.
  • Hanna Koerdt
    vonHanna Koerdt
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Droht ein noch strengerer Lockdown für Deutschland mit Ausgangssperre? Wie wird sich dann die kommunalpolitische Arbeit in der Einheitsgemeinde Kalbe gestalten? Sitzungen per Online-Videos wird es jedenfalls nicht geben, sagt Kalbes Bürgermeister Karsten Ruth.

Kalbe – „Schon am Anfang der Corona-Krise im vergangenen Jahr wurde das von den Stadträten diskutiert“, erklärt Ruth. Bei den Mitgliedern gab es aber hinsichtlich dieser Sitzungsform die Kritik, dass eine „Debatte und lebendige Diskussion“ wegfalle, sagt Karsten Ruth. Die Mitglieder hätten es abgelehnt, auf diese Weise die Sitzungen abzuhalten.

Außerdem fehlt ein schnelles und stabiles Internet. Und für Sitzungen per Zoom oder ähnlichen Portalen, in die sich die Gremiumsmitglieder zu einer Video-Konferenz einschalten, ist ein solches die Grundvoraussetzung. Oft funktioniere es alles andere als reibungslos, erklärt Karsten Ruth, der seit vielen Monaten auch regelmäßig an solchen Konferenzen teilnimmt. „Auch daran arbeiten wir mit dem Zweckverband“, sagt Ruth. Doch derzeit sei es so, dass die Verbindungen in manchen Ortschaften den Ansprüchen für solche Konferenzen nicht genügen. Ebenso brauchen die Gremiumsmitglieder die entsprechenden Endgeräte, die aber nicht alle besitzen. „Wir verschicken alle Formalitäten, also Einladungen, Beschlussvorlagen und Begleitunterlagen per Email“, sagt Karsten Ruth, es gebe allerdings auch weiterhin Mitglieder, die diese Unterlagen per Post zugeschickt bekommen.

Derzeit finden coronabedingt keine Ortschaftsratssitzungen statt. Dazu habe sich die Kommune entschieden, da aktuell auch nichts angestanden hat, was eine Ortschaftsratssitzung zwingend nötig gemacht hätte. Die Räte tagten mehrheitlich im November und Dezember. In den Ortschaftsräten sitzen noch mehr ältere Bürger, die in die Risikogruppen fallen, „wir haben hier eine Fürsorgepflicht“.

Ausschüsse und Stadtrat werden aber weiterhin planmäßig vorbereitet. Falls die nächste Corona-Verordnung diese auch verbietet, wird vermutlich wieder per Umlaufverfahren abgestimmt. Das heißt: Die Gremiumsmitglieder erhalten die Beschlussvorlagen und teilen dann ihr Votum, ob sie dafür oder dagegen sind, per Post oder Email mit. Leider fehlt aber auch hier „die Debattenkultur“, so Ruth, die aber wichtig sei.

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