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Für 2022 kein Brauchtumsgeld in Kalbe?

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Von: Hanna Koerdt

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Das Rathaus in Kalbe
Ob die Stadt Kalbe im kommenden Jahr Ortsbudgets auszahlen und Investitionen machen kann, ist nicht garantiert – die finanzielle Lage ist schwierig. © Hanna Koerdt

Weniger Geld vom Land, höhere Ausgaben: Das Haushaltsjahr 2022 wird für die Stadt Kalbe schwer. Eine Garantie auf Brauchtumsgeld für die Ortschaften gibt es derzeit nicht.

Kalbe – Wird das kommende Jahr ein haushaltsloses in der Einheitsgemeinde Kalbe? Oder muss sogar konsolidiert werden, womit Einrichtungen wie Freibad, Bibliothek und alle freiwilligen Aufgaben bedroht sind? Die finanzielle Lage ist angespannt, informierte Kalbes Kämmerin Manuela Dietrich-Beckers am Dienstagabend die Ortsbürgermeister der Einheitsgemeinde, die zu einer Sitzung ins Kulturhaus gekommen waren. Sie wurden auch darüber informiert, dass weder die Brauchtumsmittel noch Investitionen im kommenden Jahr garantiert werden können.

Gerade erst haben die Ortschaftsträte der Einheitsgemeinde ihre Ortsbudgets verteilt und vielerorts Investitionswunschlisten in die Protokolle ihrer Sitzungen aufgenommen. Mit den Brauchtumsmitteln – sechs Euro pro Einwohner – werden die Vorhaben von Vereinen und Institutionen in den Ortschaften unterstützt. Eine freiwillige Aufgabe der Stadt – im Übrigen auch die Höhe der Pro-Kopf-Zahlung –, der sie im kommenden Jahr unter Umständen nicht nachkommen kann. Denn das Defizit in der finanziellen Ausstattung der Kommune liegt vorläufig bei mehr als 800 000 Euro. Und zwar ohne dass hier schon in einem Haushaltsplanentwurf alle Wünsche und Vorhaben finanziell berücksichtigt sind.

Doch wieso sind die Finanzen so angespannt, wo die Stadt in den vergangenen Jahren doch Schulden abgebaut und ohnehin stark gespart hat? Eine Rolle spielen mehrere Faktoren: Die Schlüsselzuweisungen vom Land fallen geringer aus. Und zwar um 249 000 Euro. Denn das Land Sachsen-Anhalt stellt einer Kommune weniger Geld zur Verfügung, wenn die Steuerkraftmesszahl der Gemeinde gestiegen ist, was in Kalbe zuletzt der Fall war. Steigt die Steuerkraftmesszahl, was grundsätzlich eine positive Entwicklung für eine Gemeinde ist, dann steigt aber auch die Summe der Kreisumlage, die prozentual erhoben wird. Aktuell liegt sie im Altmarkkreis Salzwedel bei 41 Prozent. Der Prozentsatz steigt zwar nicht, er könnte eventuell sogar fallen. Aber die Ausgabe für die Stadt Kalbe erhöht sich trotzdem. „Das ist das Problem“, sagt Manuela Dietrich-Beckers: Wenn eine Kommune das eine Jahr gut wirtschafte, vergrößert sich spätestens im zweiten Jahr darauf „die Schere durch Mindereinnahmen bei den Schlüsselzuweisungen und den Mehrausgaben bei der Kreisumlage“.

Auch für Investitionen steht der Einheitsgemeinde im kommenden Jahr weniger Geld zur Verfügung. Die Pauschale, die es dafür gibt, steigt zwar um rund 93 000 Euro. Allerdings entfällt die Kommunalpauschale, die in den beiden vergangenen Jahren ausgezahlt wurde, wohl komplett, womit der Stadt für Investitionen knapp 200 000 Euro im Vergleich zum Vorjahr fehlen.

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