Finanzministerium Sachsen-Anhalt hat Geld freigegeben

Doch noch Förderung für Gerätehaus Kalbe?

Ein Modell des neuen Feuerwehrgerätehauses in Kalbe.
+
Für das neue Gerätehaus in Kalbe könnte es jetzt doch noch Fördermittel geben, vom Land oder aus EU-Mitteln.
  • Hanna Koerdt
    vonHanna Koerdt
    schließen

Doch wieder Hoffnungen können sich die Stadt und Feuerwehrkameraden auf eine Förderung für den Bau eines Gerätehauses in Kalbe machen. Das Finanzministerium hat Geld für Förderungen freigegeben und auch auf EU-Ebene gibt es eine Entwicklung.

Kalbe – Vor wenigen Wochen sah es diesbezüglich schlecht aus: Sachsen-Anhalts Innen- und Finanzminister Michael Richter war nicht einverstanden, Fördergeld für den Bau von Gerätehäusern, wofür es sogar eine vom Landtag beschlossene Verpflichtungsermächtigung gab, freizugeben (wir berichteten). „Inzwischen kann das Ministerium für Inneres und Sport des Landes Sachsen-Anhalt einmalig auch über eine vom Finanzministerium freigegebene Verpflichtungsermächtigung für das Jahr 2022 in Höhe von 2,35 Millionen Euro zur Förderung von Feuerwehrhäusern verfügen“, erklärt auf Nachfrage der Altmark-Zeitung der Pressesprecher des Innenministeriums, Danilo Weiser.

Für diese Fördermittel liegen bereits Anträge vor, unter anderem der aus Kalbe. Bis zum Ende dieses Monats können noch weitere Anträge gestellt werden. Erst danach wird endgültig entschieden, welche Projekte gefördert werden können. Zwar stand Kalbe in der Priorität für eine Förderung in den vergangenen Jahren recht weit oben, allerdings wird die Prioritätenliste immer wieder neu bewertet. Eine eindeutige Aussage zu den Chancen konnte seitens des Ministeriums deshalb nicht gemacht werden.

Die Stadt Kalbe hat eine Förderung in Höhe von 1 065 000 Euro beantragt, was bemessen an zur Verfügung stehenden 2,35 Millionen Euro viel erscheint. Aber: „Die Verteilung der Fördermittel erfolgt nicht auf Grundlage des auszureichenden Förderbetrages, deshalb spielt die Höhe des Förderbetrages so lange keine Rolle, wie die Mittel insgesamt für eine Förderung ausreichen“, heißt es aus dem Innenministerium. Das Bau-Projekt in Kalbe wird zwischen drei und vier Millionen Euro kosten.

Und noch eine Fördermöglichkeit könnte sich für die Stadt eröffnen: „Die Förderung von Feuerwehrhäusern und Löschwasserentnahmestellen mit EU-Mitteln aus dem Wiederaufbaufond ELER ist inzwischen durch die Clearingstelle gebilligt“, teilt der Ministeriums-Pressesprecher mit. Die Förderquote soll volle 100 Prozent betragen. Gefördert werden können mit den ELER-Mitteln Gemeinden oder Gemeindeteile bis 10 000 Einwohner. Die entsprechende und durch die EU-Kommission zu genehmigende Richtlinie ist allerdings noch in der Erarbeitung. Fest steht die Förderhöhe von 12 Millionen Euro für Anträge, die in den Jahren 2022 und 2023 bewilligt werden können und bei denen der Projektabschluss bis zum 30. Juni 2025 erfolgt.

„Ich bin für jede Erweiterung des Förderhorizontes dankbar“, sagt auf Nachfrage der Altmark-Zeitung Kalbes Bürgermeister Karsten Ruth. Falls diese Fördermöglichkeit schnell greifbar und geeignet wäre, müsste der Stadtrat gegebenenfalls flexibel reagieren. Allerdings gibt es weder bei der einen, noch der anderen Förderung eine „Garantie“ auf Zusage, das hatte der Bürgermeister auch in der Vergangenheit immer wieder deutlich gemacht.

Die Stadt halte an dem an das Land gestellten Förderantrag fest. „Wir müssen auch den zeitlichen Kontext betrachten“, sagt Karsten Ruth und fügt hinzu: „Wir können nicht endlos zugucken, was auf dem Fördermarkt möglich wäre, weil die Feuerwehrunfallkasse erhebliche Defizite an der baulichen Infrastruktur des Gerätehauses aufgezeigt hat, die es zu lösen gilt, statt nur abzuwarten und bei den Förderwegen im Nebel zu stochern“. Die Pläne zum Bau-Projekt entwickeln sich bereits seit mehreren Jahren.

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare