In Kalbe geht finanziell aktuell nur noch, was gehen muss

Weniger Gewerbesteuern in Kalbe: Haushaltssperre verhängt

Das Rathaus Kalbe
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Für einen ausgeglichenen Haushalt 2021 fehlen der Stadt Kalbe aktuell rund 700 000 Euro, denn die Gewerbesteuereinnahmen haben sich kürzlich reduziert.
  • Hanna Koerdt
    VonHanna Koerdt
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Die Stadt Kalbe musste vor Kurzem eine interne Haushaltssperre verhängen. Aktuell knapp 700 000 Euro fehlen in der Haushaltskasse. Der Grund sind weniger Einnahmen an Gewerbesteuern als für dieses Jahr berechnet wurden.

Kalbe – Während der Haushaltsplanung zu Beginn des Jahres wurde der voraussichtlich zu erwartende Betrag der Gewerbesteuern anhand des Durchschnitts der vergangenen Einnahmen berechnet. „Sie waren in den vergangenen Jahren sehr stabil und lagen bei durchschnittlich 1,5 Millionen Euro“, erklärt Kalbes Kämmerin Manuela Dietrich-Beckers. 2020 aber gab es eine größere Nachzahlung, sodass sich die Einnahmen auf 2,5 Millionen Euro für 2020 erhöhte. Dadurch ergab sich für die zurückliegenden vier Jahre ein Durchschnitt von fast 1,8 Millionen Euro.

„Bis zum Ende des zweiten Quartals hatten sich die Gewerbesteuereinnahmen genauso entwickelt wie vorgesehen“, erklärt die Kämmerin. Allerdings musste die Stadt eine hohe Rückzahlung machen, da die Vorauszahlung eines Gewerbesteuerzahlers deutlich höher war als der tatsächliche Steuerbetrag, den dieser zu zahlen hatte. Hinzu kommen coronabedingte Umstände. Dadurch klafft aktuell ein Loch von rund 700 000 Euro in der Haushaltskasse, weswegen die Haushaltssperre verhängt wurde.

Nur Ausgaben möglich, die gesetzlich oder vertraglich nötig sind.

Das heißt, die Stadt kann nur noch Ausgaben tätigen, zu denen sie gesetzlich oder vertraglich verpflichtet ist, „sonst ist der Haushaltsausgleich gefährdet“, erklärt Dietrich-Beckers. „Wir arbeiten trotzdem weiter“, sagt die Kämmerin. Aber jede Ausgabe müsse mit Kalbes Bürgermeister Karsten Ruth und ihr abgesprochen werden. Im Laufe dieses Jahres „haben wir aber schon viel geschafft“, erklärt Manuela Dietrich-Beckers, sodass aktuell keine konkreten Maßnahmen abgesagt werden mussten. Der Investitionshaushalt ist ohnehin davon nicht betroffen, weil hierfür das Geld aus anderen Töpfen kommt. Bei den sonstigen Ausgaben „müssen wir jetzt schauen, was wir ins nächste Jahr schieben können“, so die Kämmerin.

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