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Gerätehaus Kalbe: Förderung widerrufen

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Von: Hanna Koerdt

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Das Gerätehaus in Kalbe
Die Fördermittel für ein neues Gerätehaus in Kalbe wurden vom Landesverwaltungsamt nach einem Anhörungsverfahren widerrufen. © Hanna Koerdt

Zwei Varianten zum Neubau des Gerätehauses in Kalbe hat der Stadtrat vor knapp drei Wochen beschlossen – eine mit und eine ohne Fördermittel. Jetzt steht fest: Die Fördermittel hat das Landesverwaltungsamt widerrufen.

Kalbe – Die Fördermittel für den Neubau des Gerätehauses in Kalbe „sind widerrufen worden“, erklärt Bürgermeister Karsten Ruth auf Nachfrage der Altmark-Zeitung. Am 27. Oktober hat er die Stadtratsmitglieder und den Stadtwehrleiter per E-Mail darüber informiert.

Eine Förderung über 1,065 Millionen Euro wurde der Stadt im Sommer 2021 für den Neubau bewilligt. Diese Summe kann nun aber doch nicht genutzt werden. Unter anderem problematisch für das Projekt waren die mehrfachen europaweiten Ausschreibungen – erst beim vierten Versuch fand sich ein Auftragnehmer. Die Kosten für das Gerätehaus explodierten zuletzt, der Stadtrat erteilte dem Planer die Aufgabe, in Zusammenarbeit bzw. Abstimmung mit der Verwaltung und der Feuerwehr den Bau zu reduzieren, um die Kosten zu mindern. Dann verschärfte sich die Situation erneut, der Planer hatte gekündigt, die Stadt hätte neu ausschreiben müssen, womit die Verwendung der Fördermittel fristgerecht bis zum Jahresende unmöglich gewesen wäre. Beim Landesverwaltungsamt lief deshalb ein Anhörungsverfahren für einen Sonderstatus der Stadt wegen widriger Umstände, damit die Fördermittel über die Frist hinaus genutzt werden dürfen. Am 13. Oktober beschloss der Stadtrat außerdem zwei Varianten für den Neubau – mit und ohne Förderung.

Jetzt steht fest: Die Fördermittel darf die Stadt nicht verwenden. Damit greift die Variante für den Bau eines Gebäudes für drei Millionen Euro, für den die Stadt aber auch Kredite aufnehmen muss. Zwischenzeitlich hat sich die Stadt mit dem Planer einigen können, sodass das Projekt zumindest nicht erneut ausgeschrieben werden muss. „Wir müssen nun die Belange der Feuerwehr, der Feuerwehrunfallkasse und die Vorgaben des Gesetzgebers größtmöglich mit den Mitteln, die der Stadt zur Verfügung stehen, decken“, sagt Karsten Ruth.

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