Feedback für Protokolle aus Ortschaftsratssitzungen von Kalbenser Stadtverwaltung gewünscht
Immer wieder ist die Abarbeitung von den Protokollen aus den Ortschaftsratssitzungen der Kalbenser Einheitsgemeinde Thema. Einige Ortsräte wünschen sich Feedback.
Kakerbeck – Haben Ortschaftsräte in ihren Sitzungen Anfragen und Anregungen, werden diese meistens im Protokoll aufgenommen. Dieses Protokoll erhält anschließend die Stadtverwaltung. Doch wie verläuft die Abarbeitung? „In Gardelegen gibt es bei Anfragen und Anregungen Feedback“, erklärte Steffen Lötge kürzlich im Kakerbecker Ortschaftsrat.
Beispielsweise, wenn eine Anfrage an eine andere Behörde zur Abarbeitung weitergegeben werden muss. Oder wenn in einer Ortschaft ein Bauvorhaben umgesetzt werden soll, zählte Steffen Lötge auf. Das würde er sich auch von der Kalbenser Stadtverwaltung wünschen.
Immer wieder angesprochen
Das Thema der mangelnden Rückmeldung aus der Verwaltung wurde und wird auch in anderen Ortschaftsratssitzungen immer wieder angesprochen. Einige Ortsbürgermeister in der Kalbenser Einheitsgemeinde informieren sich allerdings selbstständig im Rathaus vor ihrer Ortschaftsratssitzung, inwieweit die Abarbeitung der in den Niederschriften an die Stadtverwaltung gestellten Anfragen und erbetenen Maßnahmen erfolgt ist, um in der Sitzung Ratsmitglieder und interessierte Bürger informieren zu können.
Erhält die Stadtverwaltung in Kalbe das Protokoll, erläutert Kalbes Bürgermeister Karsten Ruth auf Anfrage der Altmark-Zeitung, scannen die Fachämter die Protokolle eigenverantwortlich ein und übernehmen sowohl die zuordbare Abarbeitung als auch die entsprechenden Informationspflichten. „Hier gibt es allerdings keine Einheitlichkeit“, sagt Karsten Ruth. „Zum Teil werden die Ortsbürgermeister/Ortsvorsteher telefonisch oder per E-Mail in Kenntnis gesetzt. Zum Teil über die Postfächer im Rathaus“, ergänzt er.
Vor Sitzung abfragen
Der Bürgermeister sagt, dass der „persönliche Kontakt“ ideal wäre, denn dabei besteht die Möglichkeit der „sofortigen Rücksprache“. Allerdings könne das „jedoch von vielen Ortsbürgermeistern/Ortsvorstehern nicht regelmäßig bedient werden“, so der Bürgermeister weiter. Er appelliert an die Ortsbürgermeister und Ortsvorsteher, „rechtzeitig vor der jeweiligen Ortschaftsratssitzung Kontakt mit dem Rathaus aufzunehmen, um den aktuellsten Sachstand abzufragen“.