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„Könnte Vorbildwirkung entfalten“

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Von: Hanna Koerdt

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Burg in Kalbe
Städtebauförderung über die Grenzen einer einzelnen Kommune hinaus – das ist das Vorhaben der Einheitsgemeinden Kalbe und Bismark. © Ina Tschakyrow

Können die Gemeinden Kalbe und Bismark Städtebauförderung beantragen? Darüber diskutierten die Bürgermeister mit dem Ministerium für Infrastruktur und Digitales sowie dem Landesverwaltungsamt vor Kurzem.

Kalbe – „Lebendige Zentren“, „Sozialer Zusammenhalt“ und „Wachstum und nachhaltige Erneuerung“ – das sind die drei Säulen der Städtebauförderung. Von dieser wollen bald auch die beiden Kommunen Kalbe und Bismark profitieren. Und zwar durch eine interkommunale Kooperation. Dies wäre bisher bei der Städtebauförderung einmalig und könnte „Modellcharakter entwickeln“, erklärt auf Nachfrage der AZ das Ministerium für Infrastruktur und Digitales (MID) des Landes Sachsen-Anhalt.

Vertreter des Ministeriums, des Landesverwaltungsamtes (LVwA), Kalbes Bürgermeister Karsten Ruth und Bismarks Bürgermeisterin Annegret Schwarz sowie das von den Kommunen beauftragte Planungsbüro kamen im Juni zu einem ersten Arbeitsgespräch in Magdeburg zusammen. „Anlass und Gegenstand des gemeinsamen Gesprächs war der Wunsch beider Kommunen nach einem Austausch zur Bildung und Förderung einer interkommunalen Kooperation“, teilt Ministeriums-Pressesprecher Peter Mennicke mit. „Die beiden Städte haben ihren aktuellen Planungsstand und die nächsten geplanten Schritte vorgestellt. Die zuständigen Kolleginnen und Kollegen vom Landesverwaltungsamt haben über die Voraussetzungen für die Städtebauförderungen informiert und Hinweise für die Antragstellung gegeben“, ergänzt LVwA-Pressesprecherin Denise Vopel und teilt weiter mit: „Das Gespräch war von beiden Städten sehr gut vorbereitet worden.“ Das LVwA habe weitere Unterstützung bei der Vorbereitung der Förderanträge zugesagt. „Alle Seiten wollen einen möglichst unbürokratischen Weg für die Beantragung der Städtebauförderungsmittel finden, der die interkommunale Kooperation der beiden Städte berücksichtigt und Gewicht verleiht“, so Vopel weiter.

Antrag muss gestellt werden

Ob eine Städtebauförderung tatsächlich positiv bewilligt würde, steht noch nicht fest, denn „die Bewertung des Landes, ob und inwiefern die Aufnahme in eines der Programme Erfolg hat, kann erst auf Grundlage eines konkreten Antrages erfolgen“, erklärt Mennicke. Und diesen wollen die Kommunen einreichen, teilt Karsten Ruth auf Nachfrage der AZ mit. Informationen zur konkreten Art des Antrags und den Fördergebieten – eine Voraussetzung für die Förderung sind räumlich abgegrenzte und festgelegte Fördergebiete – kann Ruth noch nicht geben, denn das Vorhaben muss erst dem Stadtrat vorgestellt werden. Voraussetzung für einen Antrag ist außerdem ein Integriertes Gemeindeentwicklungskonzept (IGEK), welches in Bismark noch erarbeitet wird.

Fakt ist: „Insofern der Kooperationscharakter der städtebaulichen Gesamtmaßnahme ausdifferenziert wird und weiterhin die Voraussetzungen für eine Aufnahme in die Städtebauförderung gegeben sind, kann das gemeinsame Vorhaben beider Kommunen einen Modellcharakter entwickeln, der im Land durchaus eine Vorbildwirkung entfalten kann“, sagt Peter Mennicke.

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