Warum die "tickende Zeitbombe" bei Brüchau "nur" eine Grube ist / Landtags-Anfrage von Uwe Harms

Keine Deponie sondern "Bergbauliche Abfallentsorgungsanlage"

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Der „Silbersee“ bei Brüchau ist behördlicherseits keine Deponie, sondern eine Bohrschlammgrube. Das antwortet die Landesregierung auf eine Anfrage des CDU-Landtagsabgeordneten Uwe Harms. 

Brüchau. „Silbersee“, „tickende Zeitbombe“, „Giftmülldeponie“... Die Bezeichnung für die Bohrschlammgrube bei Brüchau sind vielfältig. Doch worum handelt es sich wirklich?

Die Antwort der Landesregierung auf eine parlamentarische Anfrage des CDU-Abgeordneten Uwe Harms – er selbst wohnt nur wenige Kilometer entfernt – brachte jetzt eine für manche interessante Erkenntnis.

Bei der Betriebsstätte Brüchau der Firma Engie E&P Deutschland GmbH (Engie) handele es sich um eine bergbauliche Abfallentsorgungsanlage im Sinne der Allgemeinen Bundesbergverordnung, teilt das Wirtschaftsministerium mit. Die Deponieverordnung sei daher im Falle der „Deponie Brüchau“ nicht anzuwenden. Daraus ergeben sich andere Verfahrensweisen, etwa zum Aufstellen des sogenannten Sonderbetriebsplans.

Betriebspläne würde vom Bergbauunternehmer aufgestellt (Engie) und bei der zuständigen Behörde (Landesamt für Geologie und Bergwesen) zur Zulassung eingereicht, so die Auskunft des Ministeriums. Zuständige Behörden und Gemeinden seien als Planungsträger zu beteiligen. Neben dem Altmarkkreis Salzwedel und der Stadt Kalbe zählen in diesem Fall der Landesbetrieb für Hochwasserschutz und Wasserwirtschaft, die Landesanstalt für Altlastenfreistellung und das Landesverwaltungsamt dazu.

Uwe Harms fragt außerdem, ob die Bevölkerung über die fälschlicherweise Verwendung des Begriffs „Deponie“ informiert wurde. Antwort: „Die Bevölkerung wurde auf mehreren öffentlichen Veranstaltungen, zuletzt während der ´Kalbe-Runde´ am 31. August 2017, über den rechtlichen Status der Betriebsstätte Brüchau informiert.“

Von Christian Wohlt

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