1. az-online.de
  2. Altmark
  3. Kalbe

Beratungen im Kakerbecker Ortschaftsrat zum Vereinfachten Flurbereinigungsverfahren 

Erstellt:

Von: Lea Weisbach

Kommentare

Ortseingangsschild, Straße, Bäume, Häuser
Im August ordnete das Amt für Landwirtschaft, Flurneuordnung und Forsten Altmark (ALFF) das Vereinfachte Flurbereinigungsverfahren Kakerbeck an. © Hanna Koerdt

Das Vereinfachte Flurbereinigungsverfahren Kakerbeck wurde vom Amt für Landwirtschaft, Flurneuordnung und Forsten Altmark (ALFF) angeordnet. Dazu gab es Kritik während des Kakerbecker Ortschaftsrates.

Kakerbeck - „Wir werden darauf dringen, dass die Infoveranstaltung stattfindet“, resümierte Ortsbürgermeister Ulf Kamith während der Beratung zum Vereinfachten Flurbereinigungsverfahren innerhalb der Kakerbecker Ortschaftsratssitzung am Dienstagabend im Dorfgemeinschaftshaus. Denn statt einer Informationsveranstaltung habe es aufgrund der anhaltenden Corona-Pandemie, heißt es in einer Öffentlichen Bekanntmachung des Amtes für Landwirtschaft, Flurneuordnung und Forsten Altmark (ALFF) der Außenstelle Salzwedel zum Vereinfachten Flurbereinigungsverfahren Kakerbeck, nur ein Informationsschreiben für potenziell beteiligte Grundeigentümer gegeben.

Zum Hintergrund: Im August wurde das Vereinfachte Flurbereinigungsverfahren Kakerbeck angeordnet. Dieses umfasst Teile der Gemarkungen Kakerbeck, Jemmeritz, Brüchau und Zethlingen sowie in geringem Maße Brüchau-Faulenhorst, Schwiesau, Winkelstedt und Cheinitz. Dies ist eine Fläche von knapp 980 Hektar. „Das zieht sich vom Jemmeritzer Moor bis nach Zethlingen“, erörterte Ulf Kamith. Im Flurbereinigungsbeschluss des ALFF steht außerdem: „In der Lage erstreckt es sich auf die um und an die Ortslage Kakerbeck angrenzende Feldmark, wobei der Bereich des Windparks nicht betroffen ist.“ In der Begründung für die Anordnung des Verfahrens heißt es, dass Maßnahmen der Landentwicklung ermöglicht und vollzogen werden sollen. Dazu zählen „Agrarstrukturverbesserungen, Umweltschutz, naturnahe Entwicklung von Gewässern sowie Naturschutz und Landschaftspflege“. Außerdem soll der Grundbesitz neu geordnet und Landnutzungskonflikte aufgelöst werden. Dahingehend sollen „Maßnahmen nach der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie zur Entwicklung des Kakerbecker Mühlenbaches durch den Unterhaltungsverband Milde-Biese ermöglicht werden“, laut Beschluss. Ebenso der Ausbau des Wegenetzes, von unbefestigten Erdwegen zu Wegen aus Beton und Bitumen, Brückenbau sowie die Verbesserung des Tourismus werden mittels Flurbereinigungsverfahren angestrebt.

Renaturierung des Mühlenbachs

Im Vorfeld wurden innerhalb eines Forums, in dem auch örtliche Akteure, unter anderem Landwirte, beteiligt waren, Maßnahmen erarbeitet, die innerhalb des Verfahrens umgesetzt werden könnten. Dazu zählen, so der Ortsbürgermeister, unter anderem die Renaturierung des Mühlenbachs, die Befestigung des Zichtauer Wegs, der zur Wassertretstelle in Jemmeritz führt, des Rübelandwegs und des Weges, der am alten Melkstand entlang Richtung Zethlingen führt, sowie der Brückenneubau über den Mühlenbach. Diese Planung werde vom Vorstand der Teilnehmergemeinschaft konkretisiert. Zur Teilnehmergemeinschaft zählen, laut Informationsschreiben des ALFF, „alle Grundeigentümer, Gebäudeeigentümer und Erbbauberechtigten im Verfahrensgebiet“. Der Vorstand, bestehend aus voraussichtlich fünf Mitgliedern, solle mit dem ALFF zusammenarbeiten. Die Teilnehmer sind gleichzeitig diejenigen, die einen Teil der Kosten zu tragen haben. Dahingehend blieben einige Fragen offen. Aufgrund dessen waren auch einige Anwohner vor Ort, die nach Abstimmung der Ortschaftsratsmitglieder während der Sitzung das Wort erhielten.

Ein Einwohner Kakerbecks schilderte: „Einige werden erst wach, wenn die Rechnung auf dem Tisch liegt“ und verwies dahingehend darauf, dass ein Teil der Maßnahme von der Teilnehmergemeinschaft zu finanzieren ist. Laut des Informationsschreibens des ALFF liege der Eigenanteil bei 15 Prozent. Also „maximal 600 Euro Gesamtkosten je Hektar Eigentumsfläche für die einzelnen Teilnehmer/Eigentümer“ bei „einer Förderung von 85 Prozent durch Bund/Land/EU“, heißt es im Informationsschreiben. Und weiter: „Die Beitragspflicht ist als ein Ausgleich für die Wertsteigerung, die an ihren Grundstücken durch die Maßnahmen der Flurbereinigung (bessere Erschließung und Erreichbarkeit der Flächen, Zusammenlegung der Flurstücke, Vermessung, Kataster- und Grundbuchbereinigung etc.) eintritt, anzusehen.“

Widerspruch eingelegt

Gleichzeitig haben die Betroffenen, erklärte der Kakerbecker weiter, eine Auflistung der zu erwartenden Kosten erhalten. Dies seien jedoch fiktive Zahlen, die vor den Preiserhöhungen berechnet wurden. „Wo kommen wir denn da hin. Das treibt einige in den Ruin“, fügte er hinzu. Außerdem finde er, dass die Stadt den Eigenanteil tragen solle, nicht die Eigentümer. Auch ein Ortschaftsratsmitglied meinte: „Wer den Auftrag auslöst, muss auch bezahlen.“ Anlass seien, laut Info-Schreiben und Ulf Kamith, Antragstellungen sowie die Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie. Und auch der Ortsbürgermeister sagte: „Wer die größten Vorteile davon hat, müsste es auch mit tragen.“ Dabei habe laut ihm unter anderem die Stadt einen Vorteil, denn somit könnte der landwirtschaftliche Verkehr aus der Ortschaft ferngehalten werden. Widerspruch gegen den Flurbereinigungsbeschluss vom 10. August konnte bis zu einem Monat nach Bekanntgabe eingelegt werden – davon machten, laut des Kaberbecker Einwohners, auch einige Personen Gebrauch.

Auch interessant

Kommentare