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Aushänge in Kalbe nur in Krisensituationen

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Von: Hanna Koerdt

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Ein Aushangkasten in Kalbe
In Bekanntmachungskästen in der Einheitsgemeinde Kalbe veröffentlicht die Stadt keine Sitzungen und Ähnliches mehr, sondern nur noch im Internet. © Hanna Koerdt

Öffentliche Bekanntmachungen veröffentlicht die Stadt Kalbe ausschließlich nur noch auf ihrer Homepage. Das hatte vor wenigen Monaten der Stadtrat beschlossen. Die Entscheidung sorgt aber trotzdem weiterhin für Zweifel, wie im Hauptausschuss erneut deutlich wurde.

Kalbe – Das Thema kam zur Sprache, weil die Formulierung des Paragrafen, der in der Hauptsatzung der Stadt die Veröffentlichung der Bekanntmachungen erklärt, „nicht hinreichend konkret“ mit dem Verweis auf die Homepage der Stadt Kalbe war. Der Kreis hat von der Stadt gefordert, dass die Adresse der Homepage detailliert benannt werden müsse, also inklusive der Angaben der Menüführung innerhalb der Internet-Adresse.

Der Hauptausschuss stimmte der Konkretisierung innerhalb der Satzung ohne Weiteres zu. Melissa Schmidt nutzte aber die Gelegenheit, das Thema allgemein noch einmal zu besprechen. Bis zum Stadtratsbeschluss im September haben Mitarbeiter der Verwaltung die Bekanntmachungskästen bestückt. Es gibt für amtliche Aushänge klare rechtliche Vorgaben, das Aus- und Abhängen musste beispielsweise dokumentiert werden. Dies kostet sowohl Zeit und Geld. Der Entschluss des Stadtrates für Veröffentlichungen von Ortschaftsratssitzungen, Satzungen und Co. erfolgte also nicht nur, um moderner zu werden, sondern bedeutetet auch eine Zeit- und Kostenersparnis. „Wir hatten schon im Stadtrat diverse Diskussionen“, wusste Schmidt. Sie argumentierte, dass es teils in den Ortschaften nicht mal Internet gebe. Und besonders ältere Bürger auch keine Anschlüsse haben. „Wir erreichen damit niemanden mehr“. Volkmar Erl fragte, ob nicht die Ortsbürgermeister einfach die Aushänge machen könnten. Karsten Ruth erinnerte daran, dass bei der Beschlussfassung im September zumindest ein Ortsbürgermeister klargemacht hatte, es sei nicht seine Aufgabe dies zu machen. Wenn nur ein Teil der Ortsbürgermeister aushängen und andere dies nicht tun wollen, bedeutet das wiederum in den Orten eine Ungleichbehandlung, daraus würden sicherlich Beschwerden resultieren.

Doch was sei mit Mitteilungen der Stadt „in Ausnahmefällen, wenn etwas wirklich super wichtig ist“, zeigte sich Melissa Schmidt besorgt: „Das macht mir wirklich Bauchschmerzen.“ „Dann müssten wir aber auch festlegen, was wichtig ist“, so Ruth, denn „ohne respektlos zu erscheinen, wir brauchen da einen Filter“. Wichtig seien für sie beispielsweise, besonders in der aktuellen politischen Lage, Hinweise zu Krisenanlaufstellen wie der Feuerwehr, erklärte Schmidt. Das sei tatsächlich ein anderer rechtlicher Fall als die normalen amtlichen Aushänge und in Krisensituationen „werden wir die Kästen verwenden und parallel nutzen“, erklärte Karsten Ruth daraufhin.

Horst Schernikau fragte schließlich noch, ob die Bekanntmachungskästen künftig nicht einfach von Vereinen und Anderen genutzt werden könnten. Doch dafür gibt es oft noch Schwarze Bretter in den Orten. Die Kästen sind außerdem verschlossen, die Schlüsselgewalt hat die Verwaltung. Und auch hier stelle sich die Frage „Wo fängt man an, wo hört man auf?“, so der Bürgermeister.

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