Wie oft tagten die Gremien seit Mai 2019?

Zweieinhalb Jahre nach Kommunalwahl: Bilanz für Gardelegener Stadtrat und Ortschaftsräte

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Die Kommunalwahl fand am 26. Mai statt. Es wurden neue Mitglieder des Stadtrates und der Ortschaftsräte gewählt. Seitdem sind zweieinhalb Jahre vergangen.
  • Ina Tschakyrow
    VonIna Tschakyrow
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Am 26. Mai 2019 fand die Kommunalwahl statt. Seitdem sind zweieinhalb Jahre vergangen. Wie oft haben sich in dieser Zeit der Gardelegener Stadtrat und die Ortschaftsräte getroffen?

Gardelegen – Am 26. Mai 2019 wurden die Mitglieder des Stadtrates und der Ortschaftsräte neu gewählt. Die konstituierenden Sitzungen fanden im Juli und August statt. Fünf Jahre dauert eine Wahlperiode für diese Gremien. Es sind mittlerweile zweieinhalb Jahre vergangen. Wie oft trafen sich in dieser Zeit die Gremien?

15 Sitzungen hatte der Stadtrat seit der konstituierenden Sitzung am 2. Juli 2019. Je vier Sitzungen fanden 2019 und 2020 statt. Im vergangenen Jahr gab es sieben Stadtratssitzungen. Hinzukommen drei außerordentliche Sitzungen, vor denen noch die städtischen Ausschüsse tagten und die am 1. April 2020, 2. November 2020 und am 5. Juli 2021 stattfanden. Am 8. Dezember 2020 haben die Stadtratsmitglieder zudem wegen Dringlichkeit über ein Umlaufverfahren für den Bebauungsplan „Alter Hof“ in Dannefeld abgestimmt. Bis zum 14. Juni 2021 bestand der Stadtrat aus 36 Mitgliedern und der Bürgermeisterin Mandy Schumacher. Nachdem Thorsten Bombach das Gremium verließ, besteht es aus 35 Mitgliedern. Da er als Einzelbewerber bei der Kommunalwahl gewählt wurde, bleibt sein Mandat unbesetzt. Die meisten Stadträte waren bei der Sitzung am 28. Oktober 2019 anwesend: 35 von 36. Bei der außerordentlichen Sitzung am 1. April nahmen mit 24 Stadträten die wenigsten teil.

Stadtrat „gut gewachsen“

Geleitet werden die Sitzungen von Kai-Michael Neubüser, der seit 2011 Stadtratsvorsitzender ist. Nach „anfänglichen Turbulenzen“, sagt er, sei das Gremium „gut gewachsen“. Er habe vor jeder Sitzung Respekt. Es sei nie absehbar, wie die Sitzungen verlaufen. Oftmals zügig, weil die Sitzungen gut vorbereitet werden. Dass es zügig geht, habe er aber auch schon öfters gedacht, so Kai-Michael Neubüser, aber dann kam ein Thema über das doch viel diskutiert wurde.

Er erinnert sich besonders an die Sitzung, in der über die Erweiterung der Deponie gesprochen wurde oder im vergangenen Jahr, als von Einwohnern das Back- und Bethaus thematisiert wurde. Nicht immer ist die „politische Diskussionskultur“ nachvollziehbar. In mancher Stadtratssitzung gab es heftige Diskussionen. Es müsse darauf geachtet werden, sagt der Wernitzer, dass „die Emotionen nicht zu hoch kochen“. Er greift ein, wenn die Regeln der Geschäftsordnung des Stadtrates nicht eingehalten werden. Gegenseitiger Respekt sei wichtig und den haben die Stadtratsmitglieder auch, erzählt Kai-Michael Neubüser. Persönliche Befindlichkeiten können im Nachhinein immer geklärt werden. Es konnte bisher auch immer ein Kompromiss gefunden werden, so der Stadtratsvorsitzende weiter.

Auch in der Corona-Pandemie Austausch möglich

Als Erfolge des Stadtrates sieht Kai-Michael Neubüser beispielsweise, dass die Doppelhaushalte beschlossen werden konnten, dass Kindereinrichtungen gebaut und erweitert werden, ebenso Feuerwehrgerätehäuser.

Herausfordernd waren die vergangenen anderthalb Jahre, sagt Kai-Michael Neubüser. Trotz der Corona-Pandemie sollte die Arbeit des Stadtrates wie gewohnt ermöglicht werden, vor allem wegen der Diskussionen über die verschiedenen Themen. Abstimmungen seien digital durchführbar, Diskussionen eher nicht, sagt Kai-Michael Neubüser. Er sei froh, dass unter den Corona-Bedingungen ein Austausch mit den Stadträten zu den Themen auf den Tagesordnungen stattfinden konnte.

Diese besetzen auch die Fachausschüsse. Der Ausschuss für Bau- und Ordnungsangelegenheiten fand 15 Mal statt. Der Sozial-, Jugend-, Schul-, Kultur- und Sportausschuss hatte 14 Sitzungen. Der Finanz- und Wirtschaftsausschuss tagte 15 Mal, ebenso der Hauptausschuss. Neben den außerordentlichen Sitzungen mit dem Stadtrat fand eine weitere statt: Am 9. März trafen sich die Mitglieder des Haupt-, Finanz- und Bauausschusses. Mehrmals fanden während der Sitzungen Begehungen statt. So trafen sich die Mitglieder des Bauausschusses im Kinderzentrum „Hellbergwichtel“ in Estedt, in der Sporthalle in Solpke, im Gardelegener Feuerwehrgerätehaus, in der Otto-Reutter-Grundschule und an der Otto-Nuschke-Straße. Der Sozialausschuss tagte in der Nikolaikirche, im Jugendclub „Mood“, im Hortgebäude der Otto-Reutter-Grundschule und im Jugendförderungszentrum. Seit Juni 2020 fanden die Sitzungen coronabedingt im Letzlinger Kulturhaus statt, seit vergangenem November im Rathaussaal, statt im Haus II der Stadtverwaltung.

Berger Ortsräte trafen sich 18 Mal

Und wie viele Ortschaftsräte fanden statt? In der Gardelegener Einheitsgemeinde gibt es insgesamt 26 Ortschaftsräte. Die meisten Ortschaftsratssitzungen hatte der Berger Ortschaftsrat, der sich seit der konstituierenden Sitzung am 3. Juli 2019 insgesamt 18 Mal traf. Im vergangenen Jahr absolvierten die Berger Ortschaftsräte acht Sitzungen und damit für 2021 auch die meisten Ortschaftsratssitzungen. Im Jahr 2020 gab es in einem Monat sogar zwei Sitzungen in Berge: am 2. und 29. Juni. In Dannefeld gab es seit der konstituierenden Sitzung am 4. Juli insgesamt 17 Sitzungen. In Seethen trafen sich die Ortsräte seit der konstituierenden Sitzung am 4. Juli insgesamt 16 Mal. Es gab seit der Kommunalwahl zwei Ortschaftsratssitzungen, die wegen fehlender Ortschaftsräte nicht beschlussfähig waren: Am 3. Dezember 2020 in Potzehne und am 8. Juli des vergangenen Jahres in Lindstedt.

Bürgersprechstunden in Jävenitz, Jerchel und Kassieck

Keine Ortschaftsräte haben die Ortsteile Weteritz, Jävenitz, Kassieck sowie Jerchel. Es finden in Jävenitz, Kassieck und Jerchel deswegen Bürgersprechstunden statt. In Jävenitz gab es seit der Kommunalwahl je 2019, 2020 und 2021 eine Bürgersprechstunde, geplant waren weitere zwei, die aber coronabedingt ausfielen. In Jerchel fanden zwei Bürgersprechstunden 2019 statt, zwei weitere sollte es 2020 geben, die coronabedingt ausfielen. In Jerchel wurde besprochen, dass es diese Termine halbjährlich gibt und in Jävenitz ebenso sowie bei Bedarf zusätzlich, informiert Nadine Kuhle, Büroleiterin der Bürgermeisterin auf Nachfrage der AZ. Die Kassiecker hatten sich auf eine Bürgersprechstunde im Jahr geeinigt. Diese fand 2019 statt. 2020 ist der Termin coronabedingt ausgefallen.

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