Anträge der Linken-Fraktion zum Erhalt des Kleinods

Weteritzer Park im Fokus

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Der Weteritzer Schlosspark ist ein Kleinod, das es zu erhalten gilt. Aus diesem Grund stellte die Linken-Fraktion zwei Anträge für den Haushalt. Foto: W. Biermann

Weteritz/Gardelegen. Der Weteritzer Schlosspark ist ein Kleinod. Er wurde in den Jahren 1830 und ´31 von Peter Joseph Lenné gestaltet, der ein bekannter preußischer Gartenkünstler und Landschaftsarchitekt des deutschen Klassizismus war. Doch ein Park muss gepflegt werden.

Und genau darauf bezogen sich zwei der drei Anträge, die Reinhard Hapke (Die Linke) vor dem Haushaltsbeschluss während der Stadtratssitzung stellte (wir berichteten).

Er beantragte die Erstellung eines Parkpflegeverzeichnisses für den Weteritzer Schlosspark als Basis für eine qualifizierte Bestandspflege in den Vermögenshaushalt aufzunehmen. Denn die sieht er nicht als gegeben an, wie er erklärte: „Der Gehölzzustand des Parkes ist stark mangelhaft.“ Dabei sei die Hansestadt verpflichtet, den Park zu erhalten, der Bestandteil der Denkmalliste des Landes Sachsen-Anhalt ist. Diese Maßnahme war auch schon einmal Bestandteil vorheriger Haushaltspläne, die dann aber aufgrund der Konsolidierung herausgenommen wurden. Weiterhin beantragte er die Sanierung des Quellteiches im Schlosspark. Denn die Sanierungen der beiden anderen Teiche haben „ihre Wirksamkeit alles in allem bestätigt“. Sie seien in einem sehr guten Zustand. Aus diesem Grund sei es unverständlich, dass die Teichsanierung nicht zum Abschluss gebracht werde.

Der dritte Antrag der Linken-Fraktion bezieht sich auf die Gleichbehandlung von Ortschaften und Ortsteilen wie Ipse, Lindenthal, Weteritz, Ziepel und Zienau, und zwar bezüglich der Brauchtumsmittel. Denn, so die Begründung, auch in den „Ortsteilen hat sich in den vergangenen Jahren ebenso ein kulturelles Leben entwickelt, das ausgewählt und projektbezogen Unterstützung verdient“. Mit der Realisierung des Antrages werde eine verbindliche Planungsgrundlage geschaffen und dem Gleichheitsgrundsatz entsprochen.

Gardelegens Bürgermeister Konrad Fuchs ging kurz auf die Anträge ein, in dem er die Brauchtumsmittel für die Ortsteile erst einmal ablehnte und auf die Hauptsatzung verwies. In der sei festgelegt, dass dieses Geld nur Ortschaften erhalten, für die eine Ortschaftsverfassung gelte. Daraufhin zog Hapke später diesen Antrag zurück und kündigte einen Fraktionsantrag an, die Hauptsatzung zugunsten der Ortsteile dementsprechend zu ändern.

Die Notwendigkeit der Bestandserhaltung des Weteritzer Schlossparkes sowie die Quellteich-Sanierung sah Fuchs zwar auch als wichtig an und man wolle sich „im Rahmen der Möglichkeiten bemühen“. Allerdings können beide Maßnahmen nicht einfach per Beschluss in den Haushalt aufgenommen werden – auch weil man die Kosten nicht kenne. Das sei ein komplexes Thema, mit dem sich erst der Bauausschuss beschäftigen müsse.

Da das Verzeichnis schon einmal Bestandteil des Haushalts war, gebe es dazu Zahlen, erklärte Hapke dazu. Das gelte auch für die Teichsanierung. Außerdem habe die Fraktion die Anfragen schon im Finanzausschuss gestellt, „die im günstigsten Fall zu einer Änderungsvorlage und im zweitgünstigsten Fall wenigstens zu einer Antwort seitens der Verwaltung geführt hätte“. Beides blieb aus. „Das ist nicht in Ordnung. Diese Kritik geht an den Bauamtsleiter“, wurde der Weteritzer deutlicher. Er habe von der Problematik gewusst, gesagt „er nimmts mit“ und es kam keine Antwort. Deshalb wurden die Anträge während der Stadtratssitzung gestellt.

„Wir haben das auf dem Schirm“, erklärte Fuchs dazu und bot am Ende an, die Maßnahme als Einzelmaßnahmen während der übernächsten Sitzungsschiene gesondert zu beraten und zu beschließen. Das wurde auch von Peter Kapahnke und Kai-Michael Neubüser empfohlen und von Reinhard Hapke am Ende auch so angenommen.

Von Elke Weisbach

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