Von Woche zu Woche

Schneckentempo: In freier Wirtschaft undenkbar, in der Politik gewollt

Stellen Sie sich vor, in ihrer Firma geht der Chef. Er hört auf. Egal ob freiwillig oder nicht. Doch der neue Chef steht schon fest. Möglicherweise kommt er sogar aus dem eigenen Betrieb, muss also nicht erst lange eingearbeitet werden.

Doch der Haken ist: Zwischen feststehendem Abschied des alten Chefs und dem ersten Arbeitstag des neuen liegt mehr als ein Vierteljahr. Mehr als drei Monate lang ist der baldige Ex eine „lame duck“, wie es in Amerika heißt. Eine lahme Ente. Also jemand, der zwar noch da ist. Aber keine wichtigen Entscheidungen mehr fällen kann, will oder darf.

Die Folge für die Firma wären fatal: Investitionen blieben liegen, neue Aufträge würden nicht mehr bearbeitet. Kurzum: Es entsteht wegen der Vakanz ein wirtschaftlicher Schaden.

Was in der freien Wirtschaft nahezu undenkbar ist, ist in der Politik Alltag. Und sogar gesetzlich so gewollt, ausdrücklich vorgeschrieben: Wird ein bisheriger Bürgermeister per Wahl durch einen Nachfolger ersetzt – was ein ganz normaler demokratischer Vorgang ist – dann dauert es mehr als ein Vierteljahr, ehe der oder die Neue ins Rathaus einzieht. In dieser Zeit ruht schlimmstenfalls der Verwaltungsbetrieb. Mit Rücksicht auf den Nachfolger gibt es oft keine wichtigen Entscheidungen mehr – der Neue könnte das ja eventuell gar nicht wollen. Kurzum: Die Kommune kann nicht investieren, keine Fördermittelanträge stellen, im schlimmsten Fall arbeitet die Verwaltung während dieser Übergangsphase ohne Orientierung.

Doch warum gibt es diese lange Übergangsphase überhaupt? Könnte man sie nicht verkürzen, wenn alles passt? Wenn niemand Einspruch gegen die Wahl erhebt, wenn der Amtsnachfolger schon früher anfangen könnte? Allen wäre geholfen: Der Neue kann früher loslegen, der Alte verkürzt seine unendlich scheinende Abschiedstour. Und die Kommune käme nicht in Agonie. Oder ist diese lange Übergangszeit vom Land sogar gewollt? Getreu dem Motto: Wenn kein Chef da ist, kann man uns in dieser Zeit auch nicht nerven.

„Das Schneckentempo ist das normale Tempo einer jeden Demokratie.“ Diesen Satz hatte einst der vor einem Jahr verstorbene ehemalige Bundeskanzler Helmut Schmidt gesagt. Und er hatte zweifelsfrei recht. Problematisch wird es nur dann, wenn dieses Schneckentempo sogar gesetzlich vorgeschrieben ist.

Von Stefan Schmidt

Rubriklistenbild: © dpa

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