Kritik an Abarbeitung von Anfragen aus Ortschaftsräten
Über den Behördenmelder „Sag‘s uns einfach“ werden verschiedene Anfragen, wie zum Beispiel defekte Straßenlaternen gemeldet. Aus einem Ortschaftsrat gab es Kritik, dass diese Anliegen schneller bearbeitet werden, als die Anfragen aus den Protokollen der Ortschaftsratssitzungen.
Gardelegen – Ein Baum soll begutachtet werden, eine Straßenlampe ist defekt, ein Verkehrsschild wurde umgefahren, Bäume am Gehweg müssen beschnitten werden – Diese und weitere Anfragen werden in den Sitzungen der Ortschaftsräte zu Protokoll gegeben, damit diese von den zuständigen Behörden, meistens der Stadt Gardelegen abgearbeitet werden können. Ähnliche Anfragen stellen Bürger über den Behördenmelder „Sag’s uns einfach“, den es auf der Internetseite der Stadt unter www.gardelegen.de gibt.
In einer Ortschaftsratssitzung wurde kürzlich die Kritik geäußert, dass Anfragen über „Sag’s uns einfach“ schneller abgearbeitet werden, als die Anfragen, die in den Protokollen der Ortschaftsratssitzungen stehen. Das hatte das Ortschaftsratsmitglied mit verschiedenen Anfragen ausprobiert.
Behördenmelder geht schneller
„’Sag’s uns einfach’ geht schneller“, sagt Gardelegens Bürgermeisterin Mandy Schumacher auf Nachfrage der Altmark-Zeitung. Es komme immer darauf an, erklärt sie, mit welchem zeitlichen Abstand die Protokolle bei den zwei Kolleginnen, die für die Ortschaftsräte zuständig sind, in der Stadtverwaltung ankommen. Es gebe zeitliche Verzögerungen, weil die Stadtverwaltung immer erst das Protokoll benötigt. „Wenn ein Protokoll erst zwei, drei Wochen nach der Sitzung ankommt, dauert es länger“, ehe die Anfragen daraus abgearbeitet werden können, sagt die Bürgermeisterin. „Das System der Abarbeitung der Protokolle ist langsamer als ‘Sag’s uns einfach’“.
Abarbeitung erst, wenn Protokolle eingereicht wurden
„Wir können nicht arbeiten, ehe nicht das Protokoll da ist“, verdeutlicht Maren Ringlepp, die in der Stadtverwaltung mit Christin Schmidt für die 26 Ortschaftsräte in der Gardelegener Einheitsgemeinde zuständig ist. Es sei immer unterschiedlich, wann die Protokolle der Sitzungen ankommen. Die Ortsbürgermeister machen das Amt nebenberuflich, deswegen gebe es für die Abgabe keine Frist, sagt sie. Manch ein Ortsbürgermeister schickt das Protokoll nach einer Woche, manch einer erst nach drei Wochen. Wenn dann aber die nächste Ortschaftsratssitzung schon in vier Wochen ist, es also nur noch eine Woche für die Bearbeitung gibt, „wird das schwierig“, erläutert Maren Ringlepp. Sie und ihre Kollegin arbeiten zudem teilweise auch viele Protokolle ab, wenn mehrere Ortschaftsratssitzungen an einem Tag bzw. in einer Woche stattfanden. Mandy Schumacher schätzt, dass es im Monat etwa 100 Anfragen gibt.
Dringende Anliegen notfalls auch telefonisch
In einem internen System, erklärt Maren Ringlepp, werden die Anfragen aus den Protokollen eingegeben. Diese werden an die entsprechenden Fachbereiche weitergeleitet und bearbeitet. Falls es einen Zwischenstand gibt, weil andere Behörden zuständig sind, und bei der Abarbeitung werden die Ortsbürgermeister über dieses System mit einer E-Mail informiert. Bei dringenden Anliegen, wie zum Beispiel einer defekten Straßenbeleuchtung oder einem umgefahrenen Verkehrsschild, sollte eher „Sag’s uns einfach“ genutzt werden, rät Mandy Schumacher, oder notfalls in der Stadtverwaltung angerufen werden, und nicht bis zur nächsten Ortschaftsratssitzung gewartet werden, um die Anfrage ins Protokoll mitaufzunehmen. Die Bürgermeisterin weiß, dass einige Ortsbürgermeister in dringenden Anliegen „Sag’s uns einfach“ nutzen.