Bürgermeisterin Mandy Schumacher: „Wir prüfen derzeit eine Anschaffung“

Gardelegen: Kauft die Stadt eigenen Blitzer?

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Geschwindigkeitskontrollen können unter bestimmten Voraussetzungen auch die Kommunen machen. Im städtischen Ordnungsamt wird derzeit geprüft, ob die Anschaffung eines eigenen Messgeräts lohnenswert ist.

Gardelegen – Rein rechtlich ist das möglich: Eine Kommune mit mehr als 20 000 Einwohnern ist berechtigt, selbst Geschwindigkeitskontrollen zu machen. Im Gardelegener Stadtgebiet leben knapp 24.000 Menschen.

Deshalb könnte die Stadt sich ein eigenes Radargerät anschaffen. „Genau das prüfen wir derzeit“, erklärte Gardelegens Bürgermeisterin Mandy Schumacher.

Anlass war am Mittwochabend eine Diskussion bei der Bürgermeister-Sprechstunde in der Aula der Jävenitzer Grundschule. Denn vor dieser Einrichtung werde nicht nur unerlaubt geparkt – meist von den Eltern jener Kinder, die dort zur Schule gebracht werden. Vor der Schule werde auch gerast. Doch die Polizei, so erfuhren die Anwesenden, könne aus Platzgründen dort nicht kontrollieren.

Ob die Stadt sich für solche Fälle – Beschwerden über zu schnelles Fahren gibt es in fast jedem Ortsteil – tatsächlich ein Messgerät anschafft, das werde derzeit im Ordnungsamt geprüft, erklärte Mandy Schumacher. Eine Entscheidung darüber müsste es ohnehin im Gardelegener Stadtrat geben, „denn solch ein Gerät ist nicht gerade billig“.

Schafft sich die Kommune ein solches Messgerät an, dann könne sie auf kommunalen Straßen blitzen – aber nicht nur dort. Möglich wären auch Kontrollen auf überregionalen Verbindungen wie Bundesstraßen. Dann dürfte die Stadt aber nicht alle Einnahmen für sich behalten. Tempofallen sind auf den Bundesstraßen beispielsweise die abschüssigen Ortseinfahrten von Jävenitz und Hottendorf, jeweils aus Richtung Stendal, die ebenfalls leicht abschüssige Ortseinfahrt von Letzlingen aus Richtung Haldensleben, die Ortseinfahrt von Estedt aus Richtung Salzwedel und die Solpker Ortseinfahrt aus Richtung Mieste.

VON STEFAN SCHMIDT

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