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Solpke: Gebaut wird auch ohne Fördergeld

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Von: Stefan Schmidt

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Schutt auf Schulhof
Die alte Schule in Solpke wird entkernt. © Stefan Schmidt

Das Feuerwehr-Gerätehaus in Solpke wird gebaut, auch ohne Fördergeld vom Land.

Solpke – Die Nachricht sei nicht wirklich überraschend gewesen. „Und dennoch“, so erklärte Dezernatsleiter Andreas Hensel aus der Gardelegener Stadtverwaltung während des städtischen Bauausschusses, der am Dienstagabend im Gardelegener Rathaussaal tagte, „ist das natürlich eine schlechte Kunde für uns“. Denn das Land Sachsen-Anhalt hat die von der Kommune beantragte Förderung in Höhe von 300 000 Euro für den Neubau des Feuerwehr-Gerätehauses in Solpke zurückgezogen. Bedingung wäre gewesen, dass das Gerätehaus bis zum Jahresende hätte fertiggestellt werden müssen – was aber aus zeitlichen Gründen schlichtweg nicht möglich war.

Hensel, der nach eigenen Angaben ohnehin ein ungutes Gefühl bei der Fördergeld-Beantragung hatte („Dieses Jahr verfährt das Land besonders hart“), hatte trotz allem eine positive Nachricht. Denn die Stadt werde das neue Gerätehaus in der Ortsmitte von Solpke dennoch bauen – auch ohne Fördergeld. Das bekräftigte Hensel im selben Atemzug.

Das Landes-Innenministerium widerspricht zugleich Aussagen, die unter anderem von Landrat Steve Kanitz bei der Versammlung des Gardelegener Kreisfeuerwehrverbandes und auch von Gardelegens Bürgermeisterin Mandy Schumacher im städtischen Bauausschuss getätigt worden sind. Nämlich, dass das Land die Co-Finanzierung von Feuerwehr-Gerätehäusern und auch Fahrzeugen deutlich herunterfahren werde. Diese Aussagen, so Ministeriums-Pressesprecherin Franziska Höhnl in einer Mitteilung an die Altmark-Zeitung, „entbehren jeder Grundlage“. Weiter heißt es: „Eine Förderung der Feuerwehrhäuser und Löschwasserentnahmestellen erfolgt bis auf Weiteres mit europäischen Mitteln über die ELER-/EFRE-Richtlinie. Dies wurde bereits im Jahr 2020 entschieden.“ Darüber hinaus bekräftigt das Ministerium: „Die zentrale Beschaffung der Fahrzeuge für das Haushaltsjahr 2023 mit einer Landesförderung von rund 7,6 Millionen Euro wurde ausgelöst. Für die Jahre 2024 und 2025 stehen für die Beschaffung von Einsatzfahrzeugen insgesamt 10,5 Millionen Euro zur Verfügung“, also nach jetzigem Stand rund fünf Millionen Euro pro Jahr.

Parallel habe das Ministerium vor, „das Institut für Brand- und Katastrophenschutz“, das sich in Heyrothsberge befindet, „spürbar zu stärken“. Diese Einrichtung ist nach Auffassung vieler Feuerwehr-Verantwortlicher in den vergangenen Jahren sträflich vernachlässigt worden. Mit der Folge, dass zahlreiche Lehrgänge – oft sehr kurzfristig – ausfallen mussten.

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