Wolken ziehen vor die Sonne
In der gemeinsamen Sitzung des Bauausschusses und Hauptausschusses in Bismark ging es unter anderem um verschiedene Solarparks. Die Naturschutzbehörde hat sich dabei gegen das Projekt in Schäplitz ausgesprochen.
Bismark – Hauptthemen in der gemeinsamen Sitzung des Bismarker Bauausschusses und des Hauptausschusses waren verschiedene Fotovoltaik-Flächen in der Einheitsgemeinde. Die Anträge für Berkau, Schäplitz, Biesenthal, Steinfeld und Beeswege wurden für die Beratung im Stadtrat am Mittwoch, 1. Februar, weitergeleitet. Dabei sorgte ein Schreiben der unteren Naturschutzbehörde zum Solarpark in Schäplitz für Diskussionen. Die Behörde spricht sich gegen ein solches Vorhaben aus.
„Auf unserer Fläche ist kein einziges Schutzgebiet. Deswegen sind wir dabei, diese Stellungnahme sowohl rechtlich als auch biologisch prüfen zu lassen. Ich muss sagen, in 15 Jahren habe ich so etwas noch nicht gesehen“, äußerte sich ein Vertreter des Investors in der Sitzung. „Ich habe ein ganz anderes Problem. Dieses Schreiben – wir können es einfach nicht ignorieren. Nach Prüfung der vorhandenen Standortbedingung lehnt die untere Naturschutzbehörde die Errichtung einer Freiflächenanlage ab. Für mich steht der Satz und den kann ich nicht ignorieren“, meinte Bürgermeisterin der Einheitsgemeinde, Annegret Schwarz (CDU). Der Investor prüfe aktuell, ob diese Aussagen zu diesem Zeitpunkt überhaupt rechtens waren. Außerdem habe es auch keine Möglichkeit für die Gegenseite gegeben, Argumente zu finden, warum es nicht so sei. Auch stelle sich für die Vertreter des Projektes die Frage, auf welcher Basis diese Gutachten entstanden und ob sie am Ende noch gültig sind. Auch sei es kein Beschluss, sondern eine Mitteilung. Und es komme eh auf die Tagesordnung.
„Sie sind sich dessen bewusst, obwohl sich das Umweltamt negativ zu der Anlage geäußert hat, den Antrag des Bauleitpfades trotzdem in Gange zu setzen. Mit dem Risiko zu wissen, es könnte nie zu einer Baugenehmigung komme“, wollte die Bürgermeisterin am Ende noch wissen. Das bejahte der Investor. Er habe es bereits vorprüfen lassen. Ende Februar, Anfang März sollen die Kartierungen beginnen. Diese dauern bis ungefähr September. Daraufhin entsteht ein Umweltbericht und anschließend können korrekte Aussagen gemacht werden. „Uns ist doch allen klar, dass dieses Schreiben vom Umweltamt für jede andere Anlage auch passt. Es ist ein Eingriff in die Natur. Auch alle anderen Anlagen sind Eingriffe in die Natur. Und wir schränken die Bewegungsfreiheit der Vögel ein. Das so zu schreiben, ist in meinen Augen eine Frechheit vom Amt“, äußerte sich Klaus-Dieter Schönhoff.