Andy Rebel legt Einspruch gegen Satzung ein / Rinne säubern zu gefährlich

„Mit Gehweg fegen habe ich kein Problem“

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Der Stein des Anstoßes: Die Rinne am Rand der Straße muss laut Satzung der Einheitsgemeinde auch vom Grundstückseigentümer gereinigt werden. Andy Rebel hat Einspruch eingelegt.

Schinne. „Es ist gefährlich, diese Straße zu reinigen. “ Andy Rebel bezieht sich dabei auf die Straße und Rinne vor seinem Grundstück an der Hauptstraße in Schinne.

Ortschaftsratsmitglied Alexander Wunderlich hatte gegenüber der AZ von drei Grundstücken im Ort berichtet, an denen die Straßenreinigung nicht reibungslos funktioniert (AZ berichtete).

Dass der Vorgarten so schlimm aussieht, tue ihm auch leid, erklärte Andy Rebel gestern. Die Spuren der teilweise bis zum Fenster reichenden Gewächse sollen schon heute beseitigt werden. Das Gelände ist noch eine Baustelle. Anfang 2011 hat Rebel Grundstück und Haus gekauft. In Handarbeit möchte der Familienvater das Haus sanieren und einziehen. Dass das Unkraut so hoch wächst, „ist kein Dauerzustand“, sagte Rebel. Die Sanierung und der Berufsalltag hatten einfach Vorrang vor dem Aufräumen des Vorgartens. Außerdem sei das Unkraut ob des schwülen und regnerischen Wetters in den vergangenen Woche enorm in die Höhe geschossen.

Doch dass er auch die Rinne und den Abfluss an der Straße vor seinem Grundstück reinigen muss, dagegen hat Rebel Einspruch beim Ordnungsamt der Stadt Bismark eingelegt. „Wenn ein Bauhof die Straßen reinigt, ist immer eine Straßenhälfte abgesperrt, damit dort gefahrlos gearbeitet werden kann.“ Doch wie ist die Sicherheit einer Privatperson abgesichert, wenn er in Eigenregie die Rinne säubern muss. „Wie bin ich rechtlich abgesichert?“ Diese Anfrage stellte er an die Einheitsgemeinde. Die Satzung zur Straßenreinigung beiße sich mit der rechtlichen Lage.

„Mit Gehweg fegen, habe ich kein Problem“, erklärte Rebel gegenüber der AZ. Doch sich auf die Straße zu hocken, wenn Traktoren und schwere Landmaschinen durch die Hauptstraße fahren, stelle ein zu großes Risiko dar.

Schon zu Beginn des Jahres habe er einen ersten Einspruch eingelegt, vor kurzem den zweiten. Eine Antwort darauf gab es aber bislang noch nicht.

Von Bianca Lange

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