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Bismark: Wunsch nach mehr Investitionen keimt

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Von: Marco Hertzfeld

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Ratschef Andreas Cosmar überreicht Bismarks Kämmerin Sylvia Schwiertz Blumen.
Ratschef Andreas Cosmar überreicht Sylvia Schwiertz Blumen, damit es nicht tropft, mit Vase. Zuvor hat sich Bürgermeisterin Annegret Schwarz schon mit Gaumenfreuden bei der Kämmerin für deren Leistung bedankt. © Marco Hertzfeld

Gleich mehrere Jahresabschlüsse auf einmal liegen vor. Und: Das Bismarker Zahlenwerk, eine Art Kassensturz, zeigt sich durchaus potent. Das lässt vereinzelt den Wunsch nach mehr Investitionen keimen.

Bismark – Ein Jahresabschluss kann zumindest gemischte Gefühle auslösen, Kaufleute wissen es nur zu gut. Ähnlich wichtig für eine Kommune ist der Punkt hinter einem Haushaltsjahr, stellt er doch die finanzielle Lage und den Erfolg oder eben Misserfolg dar. Deshalb vorweg: Der Stadtrat hat die Jahresabschlüsse 2016 bis 2020 jeweils einhellig bestätigt und der Bürgermeisterin die Entlastung erteilt, wie es in Behördendeutsch heißt. Und: Die Einheitsgemeinde Bismark braucht sich finanziell nicht zu verstecken. Für das Zahlenwerk ernteten Kämmerin Sylvia Schwiertz und Kollegen an diesem Abend sowieso reichlich Anerkennung. Kritische Töne in anderer Richtung gab es nur vereinzelt. Dieter Klapötke (AFW) wünschte sich noch mehr Investitionen, gerade in ländliche Wege.

Kämmerin erntet allseits nur Lob

Für die Bürger dürfte einige Eckdaten besonders wichtig sein und zählen. In den fünf Jahren hat die Einheitsgemeinde, welche aus 20 Ortschaften besteht, insgesamt 12,4 Millionen Euro investiert, dabei halfen nicht zuletzt Fördermittel. Der Schuldenstand reduzierte sich von 2,3 Millionen Euro auf 920.000 Euro oder anders ausgedrückt: von 273 Euro je Einwohner auf 111 Euro je Einwohner. Die Pro-Kopf-Verschuldung sähe noch besser aus, wäre die Einwohnerzahl gleichgeblieben. In allen fünf Jahresabschlüssen, so Schwiertz weiter, lasse sich ein positives Ergebnis aufweisen. Das heißt: Es konnten jeweils Mittel der Rücklage zugeführt werden, der Überschuss allein 2020 lag bei 1,1 Millionen Euro. Ähnlich gut sehe es übrigens für das laufende Jahr aus.

Klapötke pocht auf mehr Wegebau

Im Jahresabschluss 2020 sind die Rücklagen mit etwas mehr als 23 Millionen Euro aufgeführt. Wenn es denn Überschüsse gebe, habe eine Gemeinde entweder gut gewirtschaftet oder aber zu wenig investiert, meinte Klapötke durchaus ketzerisch. Bürgermeisterin Annegret Schwarz (CDU) wollte das nicht auf sich und den Stadtrat sitzen lassen und entgegnete: „Wir haben auf keinen Fall zu wenig investiert.“ Und bitte, die „Leistungsfähigkeit des Hauses“ müsse auch beachtet werden. Eine Verwaltung sei nun einmal nicht unendlich strapazierfähig. Teilweise mussten demnach Maßnahmen von einem Jahr ins nächste verschoben werden, da sie einfach nicht zu schaffen waren. „Wir haben für unsere Verhältnisse viel investiert“, beharrte die Bismarker Rathauschefin.

Schwarz: Rathaus bereits ausgelastet

Vielleicht könnte es dennoch die eine oder andere Straße, der eine oder andere ländliche Weg in der Zukunft zusätzlich sein, legte Ratsmann Klapötke, Bürgermeister von Grassau, nach. Und übrigens: Womöglich hätte es auch ein Feuerwehrfahrzeug von der Stange sein können und keines mit einigen Extras, spielte er auf eine jüngere Investition in den Brandschutz an. Einige Dinge gingen eben schnell einmal so durch, andere Themen lägen schon leidig lange untenan. „Ich gucke jetzt nach vorne, keine Kritik nach hinten, bloß eine Anmerkung.“ Ein schlechtes Zeugnis der Verwaltung und der Kämmerei ausstellen wollte der Ortschef offenbar schon gar nicht. Zumal auch er bei den Abstimmungen zu den Jahresabschlüssen in der Mehrzweckhalle in Bismark regelmäßig die Hand gehoben hat.

Die doppelte Buchführung, kurz Doppik, löst sozusagen die Kameralistik ab und ist zum Jahr 2014 im Land eingeführt worden, für die Kämmerer in Sachsen-Anhalt durchaus eine Herausforderung. Der „hohe Arbeitsaufwand“ schlage nach wie vor durch. Die Abschlüsse 2016 bis 2019 sind in verkürzter Form erstellt, so hatte es das Land auch erlaubt und der Stadtrat gewollt, erinnerte Schwiertz. Für 2020 sei der erste vollständige Jahresabschluss erstellt worden, also ein Dokument mit allem Drum und Dran. Stadtratsvorsitzender Andreas Cosmar (FWB) lobte seinerseits die Arbeit des Amtes. Bismark sei die erste Einheitsgemeinde im Landkreis, die „alles erledigt habe“, das zeuge von „immenser Arbeit und Zeitaufwand“. Und natürlich: Von diesen Haushaltszahlen träume so manch andere Kommune, auch wenn noch viel Aufgaben offen seien.

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