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Digitales Rathaus sucht das Geld

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Von: Lina Wüstenberg

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Bald können Behördengänge auch digital erledigt werden.
Einiges, was derzeit noch mit Behördengängen verbunden ist, soll in Zukunft auch im Bismarker Rathaus digitaler ablaufen. © Hartmann, Stefan

Im Hauptausschuss von Bismark stellte Bürgermeisterin Annegret Schwarz einen Antrag zur Förderung der Digitalisierung vor. Es ging um das Onlinezugangsgesetz, für das Fördergelder beantragt werden können.

Bismark – Einen neuen Wohnsitz anmelden, einen neuen Personalausweis beantragen oder sich ein Führungszeugnis ausstellen lassen – das und mehr soll laut dem Onlinezugangsgesetz (OZG) bald digitaler im Bismarker Rathaus ablaufen. In der Sitzung des Hauptausschusses wurde von Bürgermeisterin Annegret Schwarz (CDU) ein Antrag zur Förderung der Digitalisierung vorgestellt, der bis 31. März verschickt werden muss.

Für das OZG gibt es ein Fördermittelprogramm über die Investitionsbank. „Wir wurden darauf aufmerksam gemacht, dass wir entsprechende Fördermittel beantragen können“, berichtete Schwarz. Diese seien notwendig, damit das Gesetz in Bismark umgesetzt werden kann. Dazu gehören unter anderem das Konzept und die Schnittstellen. Das Programm wird über zwei Jahre laufen. Die Einheitsgemeinde Bismark plant bisher den Beginn für 1. August. Sie ist mit einem Betrag von 20 000 Euro beteiligt.

„Das ist das, was kein Mensch sieht, noch mehr Kosten verursacht und noch mehr Arbeit bei uns im Haus bedeutet“, erklärte Schwarz. Jedoch bietet das OZG den Bürgern die Möglichkeit, einiges auch online zu erledigen. „Wobei ich hoffe, dass die Bürger dennoch den Weg zu uns ins Haus finden werden“, ergänzte Schwarz.

Hauptausschussmitglied Andreas Cosmar (FWB) wollte dann noch wissen, ob der Bürger dann zwischen digital und analog wählen kann. „Ja, es ist ein Angebot“, antwortete Schwarz. Das OZG besagt, dass die Verwaltung ihre Leistungen auch online bis zum 31. Dezember anzubieten hat. Mit diesem sollen einige Vorteile verbunden sein: Zum einem ist ein schnelleres Bearbeiten der Anträge aufgrund der verkürzten Kommunikationswege möglich. Auch soll die Qualität dieser Papiere verbessert werden. Weiterhin werde die Flexibilität erhöht und die Prozesse werden aufgrund des Zusammenführens aller Beteiligten vereinfacht.

Der Hauptausschuss war einstimmig für den Antrag auf Fördergelder. Digitales Rathaus sucht das Geld

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