Keine digitalen Gremiensitzungen in Sicht

Schwarz: Schriftliches Verfahren funktioniert gut

Die Mehrzweckhalle und die Sekundarschule in Bismark.
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Treffen der Bismarker Gremien in der Mehrzweckhalle sind derzeit nicht erlaubt. Stattdessen die Beschlüsse in schriftlicher Form zu fassen, funktioniere gut, findet Bürgermeisterin Annegret Schwarz.
  • Lisa Maria Krause
    vonLisa Maria Krause
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 „Nach meiner Einschätzung hat das Verfahren super funktioniert“, zieht Bürgermeisterin Annegret Schwarz (CDU) Bilanz nach dem ersten schriftlichen Umlaufverfahren eines Gremiums der Einheitsgemeinde.

Bismark - Die Sitzung des Bismarker Hauptausschusses sollte ursprünglich schon am 4. Mai stattfinden. Inzwischen sind alle Beschlüsse in diesem alternativen Verfahren gefasst worden.

Zum Inhalt sagt Schwarz nur so viel: „Im öffentlichen Teil ging es um formelle Beschlüsse – Zustimmung zur Niederschrift und Annahme von Zuwendungen.“ Diese Entscheidungen seien einstimmig gefasst worden. Im nichtöffentlichen Teil beschlossen die Mitglieder erneut die Zustimmung der Niederschrift und die Vergabe von Zuwendungen für die Vereine.

Die Einheitsgemeindebürgermeisterin hatte sich gleich von Anfang an, als die neuen Richtlinien des Robert-Koch-Instituts (RKI) öffentlich wurden, gegen Sitzungen unter freiem Himmel oder eine digitale Umsetzung ausgesprochen. Bisher habe es keine Prüfung gegeben, ob eine Sitzung im Livestream für kommende Termine umsetzbar ist. Als nächste Gremien würden der Hauptausschuss am 15. Juni und der Stadtrat am 23. Juni zusammenkommen. Die Durchführung einer Stadtratssitzung hält Schwarz für schwierig, da die rechtlichen Anforderungen sehr hoch sind. „Gegenwärtig kann aufgrund der Internetverbindungen in den Orten eine durchgängige störungsfreie Durchführung nicht garantiert werden.“

Wie genau die kommenden Sitzungen geplant werden und ob erneut das schriftliche Umlaufverfahren genutzt wird, steht noch nicht fest. „Da angedacht ist, dass die Sitzungen erst Mitte oder Ende Juni stattfinden sollen, warte ich die Entwicklung der Inzidenzzahlen ab“, erklärt Schwarz. Sie werde sich mit dem Stadtratsvorsitzenden Andreas Cosmar (FWB) sowie den Fraktionsvorsitzenden dazu verständigen.

Am 31. März änderte das RKI seine Definition enger Kontaktpersonen. Daraus folgend müssen im Falle einer Infektion mit dem Coronavirus alle Menschen, die sich zeitweise mit der Person in einem Raum befanden – beispielsweise während einer Gremiensitzung – vorsorglich in Quarantäne. Um dieser Richtlinie zu entsprechen, tagen viele Gemeindegremien in digitaler Form oder draußen. Die Einheitsgemeinde Bismark sagte stattdessen alle Sitzungen ab. Bis auf die Beschlüsse des Hauptausschusses, für die das neue schriftliche Verfahren genutzt wurde (AZ berichtete).

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