Lage an der B 71 zu gefährlich / Fälle von Unzumutbarkeit werden geprüft

Wer zahlt die Reinigung?

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Die Bundesstraße 71 führt durch Winterfeld. Aufgrund des hohen Verkehraufkommens soll geprüft werden, ob die dort liegenden Anwohner aufgrund von Fällen der Unzumutbarkeit von ihrer Straßenreinigungsverpflichtung entbunden werden können. 

Winterfeld. Ein interessantes Thema bei der vergangenen Gemeinderatssitzung in Winterfeld war die Straßenreinigung an der Bundesstraße 71.

Die Anwohner sind nach der Straßenreinigungssatzung der Gemeinde Apenburg-Winterfeld verpflichtet, ihre anliegenden Straßen sauberzuhalten und ordnungsgemäßen Winterdienst auszuführen. Jedoch wurden immer mehr Stimmen laut, dass gerade die Hauptstraße aufgrund des hohen Verkehrsaufkommens eine große Gefahr für die Menschen darstellt, die ihrer Straßenreinigungspflicht nachkommen. Die Verwaltung möchte diesen Sachverhalt genauer prüfen, erklärte Bürgermeister Harald Josten. Liegen tatsächlich so genannte Fälle von Unzumutbarkeit vor, könnten einzelne Bereiche für die dort liegenden Anlieger ausgeklammert werden. In der Satzung der Straßenreinigung heiß es dazu im Wortlaut: „Die Pflicht zur Reinigung einschließlich Winterdienst wird auf die Grundstückseigentümer oder die ihnen gleichgestellten Personen nicht übertragen, soweit ihnen die Reinigung und der Winterdienst wegen der Verkehrsverhältnisse nicht zuzumuten ist. “ Sind die notwendigen Kriterien erfüllt, könnten die Anwohner an der B 71 von ihrer Reinigungsverpflichtung teilweise oder ganz entbunden werden.

Eine Änderung der Satzung könnte dann demnächst zur Diskussion stehen, da über eine Umverteilung der Kosten entschieden werden müsste. Denn wenn die Anwohner einige der Säuberungsarbeiten nicht mehr machen müssen, würde die Gemeinde diese Aufgabe übernehmen. Die dadurch entstehenden zusätzlichen Kosten für die Gemeinde werden in der Regel umgelegt. Aber die Frage ist, auf wen? Nur auf die Anwohner, die es auch betrifft oder auf alle anderen. Die Höhe der Mehrkosten und die Umverteilung müssen ebenfalls einer Prüfung unterzogen werden. Doch unabhängig von der Entscheidung in dieser Angelegenheit, scheint dort Ärger bereits vorprogrammiert.

Von Stefan Wasinski

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